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BHO Legal on the road (to the Future of Transportation World Conference in Vienna): Meet BHO Legal laywer and Partner Gerhard Deiters on 10/11 December 2019 at the Future of Transportation World Conference in Vienna. On 10 December 2019, he will moderate Day 1 of Stream 3 “Changing Landscape for ... Weiterlesen
News
29
Nov2019
22
Nov2019
Am 21. November 2019 richteten der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und BHO Legal gemeinsam den 2. Space Lunch im Wirtschaftsclub Düsseldorf aus, unter anderem mit Thomas Jarzombek (MdB und Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt), Reinhard Houben (MdB und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion), Klaus-Peter Willsch (MdB und Vorsitzender ... Weiterlesen
22
Nov2019
Stiftung & Sponsoring, das Magazin für Nonprofit-Management und -Marketing, veröffentlicht den Beitrag „Ein Jahr DSGVO – eine erste Bilanz“ von unserem Rechtsanwalt und Partner Dr. Matthias Lachenmann. In dem Artikel werfen wir einen Blick auf die Bedeutung der Datenschutz-Grundverordnung für Stiftungen und Vereine und stellen aktuelle Entwicklungen zur DSGVO dar. ... Weiterlesen
20
Nov2019
Der BGH hat kürzlich entschieden, dass Abwehrklauseln in den Vergabeunterlagen einem Ausschluss von Angeboten mit abweichend gestellten Vertragsbedingungen grundsätzlich entgegenstehen (BGH, Urteil vom 18. Juni 2019 – X ZR 86/17). Bei Abwehrklauseln handelt es sich um Vertragsbestimmungen, die die Anwendbarkeit der Vertragsbedingungen des jeweiligen Vertragspartners für unanwendbar erklären.
Nach Auffassung des ... Weiterlesen
20
Nov2019
Die Bundesregierung hat mit dem Beschluss des „Gesetzentwurfs zur beschleunigten Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik“ vom 30.10.2019 die Möglichkeiten für eine schnellere Vergabe im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich erweitert.
Der Gesetzentwurf enthält Regelungen, die die Vorgaben des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und der Vergabeverordnung für die ... Weiterlesen
20
Nov2019
Die von der Bundesregierung eingesetzte Datenethikkommission (DEK) entwickelt allgemeine ethische Prinzipien für den Umgang mit Daten und formuliert Anforderungen an das Design algorithmischer Systeme und deren Regulierung. Am Mittwoch, den 23.10.2019, veröffentlichte die Datenethikkommission ihren Abschlussbericht, in dem sie 75 Empfehlungen aussprach.
Wer darf den ökonomischen Nutzen aus Daten ziehen? Sollten ... Weiterlesen
30
Okt2019
The European Commission and the European Investment Bank announced on 17.10.2019 the launch of a "European Drone Investment - Advisory Platform" to support innovation and investment in drones. Drones are generally regarded as playing an important role in the future of aviation. The aim of the initiative is to improve ... Weiterlesen
18
Okt2019
Am 18. Oktober 2019 veranstaltete der Bundesverband der Deutschen Wirtschaft e.v. (BDI) erstmals einen Weltraumkongress. Zu den Vortragenden zählten u.a. BDI-Präsident Dieter Kempf, Bundesminister Peter Altmaier, Luft- und Raumfahrtkoordinator Thomas Jarzombek, OHB System CEO Marco R. Fuchs und Airbus Defense and Space CEO Dirk Hoke, der deutsche ESA-Astronaut Matthias Maurer ... Weiterlesen
04
Okt2019
Nehmen Sie an unserem Webinar teil. Es findet statt am 11.10.2019 um 10:00 MESZ.
Melden Sie sich jetzt an!
Die Zahl der Urteile zur DSGVO steigt kontinuierlich an. Neben einer Vielzahl untergerichtlicher Entscheidungen haben der Europäische Gerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht in drei Entscheidungen kürzlich zu datenschutzrechtlichen Fragen in den Bereichen Social Media ... Weiterlesen
02
Okt2019
1. Oktober 2019: Der EUGH beendet den deutschen „Sonderweg“ und urteilt, dass das Setzen von Cookies eine vorangegangene aktive Einwilligung des Internetnutzers voraussetzt.
Mit Urteil vom 01. Oktober 2019 hat der EuGH in der Sache C‑673/17 im Rahmen einer Vorabentscheidung entschieden, dass das Setzen von Cookies eine vorangegangene aktive Einwilligung ... Weiterlesen
30
Sep2019
Knapp ein Jahr nach Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) werden immer mehr und höhere Sanktionen gegen Unternehmen aufgrund von Datenschutzverstößen verhängt. Für Verunsicherung sorgt zudem ein Bußgeld-Berechnungskatalog der Aufsichtsbehörden, der noch geheim gehalten wird. Dieser Beitrag soll einen Einblick darin geben, welche Sanktionen bzw. Ansprüche aus der DSGVO gegen Unternehmen zunehmend ... Weiterlesen
27
Sep2019
In diesem Jahr feiert BHO Legal das 10-jährige Gründungsjubiläum. Zu diesem Anlass haben wir am 27. September im KölnSKY ein Symposium zum Technologierecht veranstaltet.
Als Gäste waren unsere Mandanten aus Behörden und Unternehmen, langjährige Geschäftspartner, Kollegen, Weggefährten und Freunde geladen. Die Agenda umfasste aktuelle Themen des Technologierechts unter Perspektiven des IT-Rechts, ... Weiterlesen
27
Sep2019
BHO Legal Partners Dr Philip Lüghausen and Dr Matthias Lachenmann have published a well received article on the GDPR impact on collecting and processing geolocation information. In the article the authors assess legal data protection and security requirements when geolocation information is processed, as well as on the territorial scope ... Weiterlesen
24
Sep2019
BHO Legal veranstaltet am 30.09.2019 in der Zeit von 17 bis 18 Uhr gemeinsam mit den Spezialisten für technischen Geschäftsgeheimnisschutz der Prosper Intelligence Solutions GmbH, Wien, ein Webinar zum Thema „Geschäftsgeheimnisse gerichtsfest schützen!“
Unsere Rechtsanwälte und Partner Gerhard Deiters und Dr. Philip Lüghausen widmen sich zusammen mit der Prosper Intelligence Solutions ... Weiterlesen