Beihilferecht

Zuwendungen stellen für Unternehmen, Institutionen und sonstige Einrichtungen wichtige Finanzierungsquellen dar (z.B. nationale Förderung, ESI-Förderung, H2020). Schnell ist die gewährte Unterstützung allerdings mehr Fluch als Segen, wenn sie mit dem strengen EU-Beihilferecht kollidiert. Dem Zuwendungsempfänger drohen dann Rückzahlungen, manchmal erst Jahre später und sind verbunden mit nicht-kalkulierbaren finanziellen Risiken.

Wir unterstützen unsere Kunden darin, solche Risiken zu vermeiden. Hierzu durchleuchten wir beihilferechtlich relevante Sachverhalte bereits im Vorfeld, decken entsprechende Risiken auf und erarbeiten Lösungen zu deren Vermeidung. Damit stellen wir für unsere Kunden sicher, dass die Zuwendung tatsächlich dauerhaft von Vorteil ist. Ggf. erstellen wir auch erforderliche Konsortialvereinbarungen zwischen mehreren Beihilfeempfängern unter Beachtung der geistigen Eigentumsrechte.

Auf Wunsch schulen wir Ihre Mitarbeiter/-innen im EU-Beihilferecht zu den relevanten Themen und Rechtsquellen, z.B.:

  • Beihilfebegriff nach Art. 107 Abs. 1 AEUV
  • De-minimis-Beihilfen
  • Freistellungen nach der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)
  • Vereinbarkeitsprüfung durch die Kommission
Neueste Artikel zum Thema:
BHO Legal verfasst drei bis vier Mal im Jahr einen Rechtsprechungsreport, worin für die Praxis interessante Entscheidungen zusammengefasst werden. Unsere diesjährigen Veröffentlichungen finden Sie hier: Rechtsprechungsreport ...
The Proposal for the Data Governance Act (Regulation ) by the EU Commission is the first of a set of measures announced in the 2020 ...
Unser Rechtsanwalt und Partner Dr. Roderic Ortner (LL.M.) hat den Beitrag "Abfrage der technischen Ausrüstung eines Unternehmens zum Beleg der Versorgungssicherheit: Eignungs- oder Zuschlagkriterium?" auf ...