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Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) bringt neue Pflichten für eine Reihe an Produkten und Dienstleistungen und soll die Möglichkeit für Jede und Jeden aus unserer Gesellschaft schaffen, Angebote nun barrierefrei zu nutzen. Da kommerzielle Tätigkeiten und Geschäfte des täglichen Lebens (z. B. einkaufen, Filme schauen oder Geld überweisen) mehr und mehr im ... Weiterlesen
News: E-Commerce
15
Juni2022
Auszeichnungen für BHO Legal
von BHO Team / / BHO aktuell, Datenschutz, E-Commerce, Europa- und Völkerrecht, Forschung und Entwicklung, Geoinformationen, Gewerblicher Rechtsschutz, IT- Recht, Telekommunikationsrecht und Frequenzregulierung, Luft- und Raumfahrt, Medizintechnologie, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Presse, Sicherheit und Verteidigung, Unternehmensrecht, Vergaberecht, Vertragsrecht
Wir freuen uns, dass BHO Legal abermals in der Branchenumfrage Kanzleimonitor 2021/22 unter den deutschen Top-100-Kanzleien vertreten ist. Wir wurden von Unternehmensjuristinnen und -juristen und Rechtsabteilungen in insgesamt neun Rechtsgebieten empfohlen.
In der Kategorie Europarecht & internationales Recht konnte sich unsere Kanzlei auf dem dritten Platz unter Deutschlands führenden Kanzleien behaupten.
Zwei ... Weiterlesen
15 Juni 2022BHO Team
19
Okt.2020
Die Digitalisierung aller Lebensbereiche führt zu vielen schnellen Entwicklungen in der Plattformökonomie, also jener Wirtschaft von Internetkonzernen wie Amazon, Facebook, Google und Twitter, die durch ihre marktübergreifende Stellung unzählige wertvolle Daten generieren. Mit der 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB – hier: „GWB- Digitalisierungsgesetz“) will die Bundesregierung nun das ... Weiterlesen
19 Oktober 2020BHO Team
13
Okt.2020
Der Vertrieb über Online-Plattformen wie Amazon, Alibaba, check24, und Co. spielt eine zentrale Rolle für das Geschäft von Händlern, Produzenten und Dienstleistern, die nicht nur selbst Waren anbieten, sondern auch Verträge zwischen Händlern und Kunden vermitteln. Insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) bieten Plattformen die Möglichkeit, ihre Waren oder ... Weiterlesen
13 Oktober 2020BHO Team
03
Dez.2019
Am 21.November 2019 hat die Europäische Kommission einen Bericht zur Haftung für Künstliche Intelligenz und andere digitale Technologien veröffentlicht, der durch eine Expertengruppe erstellt wurde. Die Ergebnisse sind im Folgenden kurz zusammengefasst.
Bislang kaum vereinheitlichtes EU-Recht
Der Bericht kommt zunächst zu dem Ergebnis, dass die in der Europäischen Union geltenden Produktsicherheitsbestimmungen nicht ... Weiterlesen
3 Dezember 2019BHO Team
04
Okt.2019
Nehmen Sie an unserem Webinar teil. Es findet statt am 11.10.2019 um 10:00 MESZ.
Melden Sie sich jetzt an!
Die Zahl der Urteile zur DSGVO steigt kontinuierlich an. Neben einer Vielzahl untergerichtlicher Entscheidungen haben der Europäische Gerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht in drei Entscheidungen kürzlich zu datenschutzrechtlichen Fragen in den Bereichen Social Media ... Weiterlesen
4 Oktober 2019BHO Team
02
Okt.2019
1. Oktober 2019: Der EUGH beendet den deutschen „Sonderweg“ und urteilt, dass das Setzen von Cookies eine vorangegangene aktive Einwilligung des Internetnutzers voraussetzt.
Mit Urteil vom 01. Oktober 2019 hat der EuGH in der Sache C‑673/17 im Rahmen einer Vorabentscheidung entschieden, dass das Setzen von Cookies eine vorangegangene aktive Einwilligung ... Weiterlesen
2 Oktober 2019BHO Team
01
Mai2018
On 19 April 2018, the Earth Observation & Copernicus Technologies and Solutions for User Applications Conference took place at the Technical University of Applied Sciences Georg Agricola, in Bochum, Germany. Dr Ingo Baumann gave a presentation on legal aspects of the new cloud-driven plattforms and business models for EO data and ... Weiterlesen
1 Mai 2018Dr. Ingo Baumann
08
Dez.2016
Erstmals wird in Deutschland eine strenge Rechtsprechung für gewerbliche Webseiten-Betreiber mit Gewinnerzielungsabsicht die auf andere Webseiten verlinken, angewandt. Laut neuerer Entscheidung des LG Hamburg (siehe Beschluss vom 18. November Az. 310 O 402/16) haften die Betreiber von gewerblichen Webseiten ebenso für die Nichteinhaltung der Urheberrechte auf jedwede von Ihnen verlinkten ... Weiterlesen
8 Dezember 2016Dr. Roderic Ortner
04
Juni2016
Am 02.06.2016 hat der Bundestag eine Änderung des Telemediengesetzes verabschiedet (BT-Drs. 18/6745). Neuerdings sollen WLAN-Betreiber Zugangsprovidern gleichgestellt werden. Damit sollen kleineren gewerblichen Anbietern ebenfalls die Haftungsprivilegien der Telekommunikationsunternehmen zu Teil werden. In der Kritik steht dabei vor allem der erhoffte größere Schutz der WLAN-Betreiber vor Abmahnungen. Der Opposition geht der ... Weiterlesen
4 Juni 2016Dr. Roderic Ortner