Am 13.4.2021 wurde der erste Entwurf für das „europäische Konzept für die künstliche Intelligenz“, also ein KI-Gesetz, von Politico Pro veröffentlicht (€); hier via Google Docs im Volltext abrufbar. Mit diesem Beitrag wollen wir einen kurzen Überblick über die geplante Verordnung geben, die die Kommission vorschlägt.
Ziel der Verordnung ist es, ... Weiterlesen
News: BHO aktuell
09
Apr2021
Die aktuelle Veranstaltung des Online-Stammtischs des „Team Datenschutz“ am 9.4.2021 hat das Spezialthema „Datenschutz in Japan“. RA Dr. Matthias Lachenmann stellte die aktuellen Regelungen des japanischen Datenschutzrechts vor, Frau Assis. Prof. Dr. Akemi YOKOTA sprach über die derzeitigen Pläne für die Weiterentwicklung des japanischen Rechts.
Die Folien zu dem Vortrag von ... Weiterlesen
9 April 2021Dr. Matthias Lachenmann
08
Apr2021
Das neue Datennutzungsgesetz soll die Nutzung von Daten steigern und damit insbesondere die Entwicklung innovativer Produkte und Dienstleistungen fördern. Hierzu soll die Bereitstellung offener Verwaltungsdaten der Bundesverwaltung ausgeweitet und die Nutzungsmöglichkeiten bereitgestellter öffentlich-finanzierter Daten vereinfacht und verbessert werden. Am 17.12.2020 haben die Bundesministerien für Wirtschaft und Energie (BMWi), sowie des ... Weiterlesen
8 April 2021BHO Team
06
Apr2021
In preparation for the upcoming European STM Conference in early July 2021, BHO Legal was invited to be part of the third preparational meeting, which gave in its second session non-governmental institutions such as think tanks and universities the opportunity to present their views. The conference set an “excellent basis” ... Weiterlesen
6 April 2021BHO Team
01
Apr2021
Im Artikel 'Warum das Weltall rechtlich vermessen werden muss' in der Augsburger Allgemeinen Zeitung vom 31.3.2021 wird unser Partner Dr. Ingo Baumann zitiert. Es geht darum, wie wichtig ein Weltraumgesetz wäre, um Rechtssicherheit zu gewährleisten, wenn private, nicht-staatlichen Unternehmen künftig Richtung Orbit und darüber hinaus unterwegs sind. Ohne gesetzliche Grundlage ... Weiterlesen
1 April 2021BHO Team
31
Mrz2021
Der Artikel 'Streit um das Weltraumgesetz' in der Ausgabe der Süddeutschen Zeitung vom 26.3.2021 befasst sich mit dem Problem, dass Wirtschafts- und Finanzministerium sich nicht auf ein Gesetz für die Space-Branche einigen können und den Folgen, die daraus entstehen, und zitiert dabei auch unserem Raumfahrtjuristen Dr. Ingo Baumann.
Den Online-Artikel finden ... Weiterlesen
31 März 2021BHO Team
25
Mrz2021
Join us on March 31 at 13:30 CEST for a webinar on Asset-based Space Financing in the Post-Covid-19 Economy. To register, click here.
The webinar will include a panel discussion moderated by our partner Dr. Oliver Heinrich, featuring Kentaro Miyagi (Nishimura & Asahi), Shiva Dustdar (European Investment Bank (EIB)) and ... Weiterlesen
25 März 2021BHO Team
22
Mrz2021
Ein wunderbares Erklärvideo für junge Erwachsene, die noch auf der Suche nach dem richtigen Beruf sind, von Bravery Reports aus Köln und unserem Kollegen, ehemaligen Referendar und Freund Tim Ruster finden Sie hier.
22 März 2021BHO Team
18
Mrz2021
Die Schrems-II Entscheidung des EuGH, aus der neue Einschränkungen internationaler Datentransfers folgen, beschäftigt immer wieder die Gerichte der EU-Länder. Eine interessante Entscheidung veröffentlichte der französische Conseil d'Etat im Oktober 2020 (Conseil d'Etat Nr. 444937), sowie eine aktuelle Entscheidung im März 2021 (Conseil d'Etat Nr. 450163). Beide Entscheidungen haben zugleich Bezug ... Weiterlesen
18 März 2021BHO Team
15
Mrz2021
Rechtsanwältin/Rechtsanwalt Vergaberecht/Vertragsgestaltung (m/w/d)
BHO Legal ist eine europaweit angesehene Boutique für die rechtliche Beratung von Technologieprojekten, insbesondere in den Bereichen IT, Luft- und Raumfahrt, Drohnen, KI, autonome Systeme, Datenschutz/-sicherheit. Schwerpunkte unserer Praxis sind das Vergaberecht, das IT-Recht und das internationale Vertragsrecht.
Für den Standort Köln sucht unser Vergaberechtsteam für eine unbefristete Festanstellung ... Weiterlesen
15 März 2021BHO Team