News: BHO aktuell

19

Jan2021

Vorsicht Falle: Eignungskriterien gehören in die Bekanntmachung!

von BHO Team / / BHO aktuell, Vergaberecht
Die Eignung eines Bieters darf nur an den in dem Bekanntmachungsformular genannten Kriterien bemessen werden. Andernfalls kann einem zu Unrecht ausgeschlossenem Bieter sogar Schadensersatz für den entgangenen Gewinn zustehen. So entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 06.10.2020 (XIII ZR 21/19). Der Entscheidung des BGH lag eine Ausschreibung unterhalb der Schwelle zugrunde, in ... Weiterlesen
19 Januar 2021BHO Team

19

Jan2021

Beitrag von Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) auf www.vergabeblog.de

von BHO Team / / BHO aktuell, Vergaberecht
Unser Rechtsanwalt und Partner Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) hat den Beitrag „Der Auftraggeber hat die Macht, wenn es um die Definition der Kriterien für die Begrenzung der Teilnehmer geht!“ auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 18.01.2021, Nr. 46073). Der Beitrag befasst sich mt der Begrenzung der ... Weiterlesen
19 Januar 2021BHO Team

11

Jan2021

Unser Partner Dr. Ingo Baumann zu Gast im Podcast ‚Boommarkt Raumfahrt und ein gefährliches Problem‘ der Fabrik für Immer

von BHO Team / / BHO aktuell, Luft- und Raumfahrt
Was passiert, wenn 2 Objekte im Weltraum mit 20.000km/h aufeinander zu rasen? Dieser Frage widmet sich der aktuelle Podcast der Fabrik für Immer, bei dem unser Partner Dr. Ingo Baumann zu Gast war. Den ganzen Podcast finden Sie hier: https://fabrikfuerimmer.com/de/podcast/boommarkt-raumfahrt-und-ein-gefaehrliches-problem/ oder auf Spotify, im Apple Podcast oder im Google Podcast.          
11 Januar 2021BHO Team

11

Jan2021

Brexitfolge: Exportkontrolle und Investitionsprüfung nun mit „Drittland“

von BHO Team / / BHO aktuell
Seit dem Brexit am 01.02.2020 – dem Ausscheiden aus der EU – ist das Vereinigte Königreich ein „Drittland“. Die Folgen waren allerdings bis zum Ablauf der Übergangsphase am 31.12.2020 durch die weitere Anwendung des EU-Rechts weitgehend abgemildert. An den drastischen Folgen für die Exportkontrolle, die nun mit dem 01.01.2021 wirken, ... Weiterlesen
11 Januar 2021BHO Team

30

Dez2020

The new Data Governance Act – building a EU data ecosystem?

von BHO Team / / BHO aktuell, Datenschutz, IT- Recht, Telekommunikationsrecht und Frequenzregulierung, Open Data
The Proposal for a Regulation on Data Governance (the “Data Governance Act”) is the first of a set of measures announced in the EU’s 2020 European Strategy for Data. The instrument aims to foster the availability of data held by public sector bodies for their re-use by any natural or ... Weiterlesen
30 Dezember 2020BHO Team

29

Dez2020

Kirchlicher Datenschutz – BHO-Beitrag in SuS

von BHO Team / / BHO aktuell
Im aktuellen Heft 5/2020 der Zeitschrift "Stiftung und Sponsoring" (SuS) ist ein Beitrag von unserem Partner Dr. Matthias Lachenmann zum kirchlichen Datenschutzrecht erschienen. Der Beitrag mit dem Titel "Kirchliche Institutionen und Datenschutz - Der kirchliche Datenschutz und die neue Datenschutzgrundverordnung" befasst sich neben der DSGVO mit den Spezialgesetzen zum kirchlichen ... Weiterlesen
29 Dezember 2020BHO Team

14

Dez2020

Empfehlung auf Kanzleimonitor.de

von BHO Team / / BHO aktuell
Erfreuliche Nachrichten zum Jahresende: Die Kanzlei BHO Legal wird von der Branchenumfrage Kanzleimonitor 2020/21 in diversen Rechtsgebieten empfohlen. Besonders positiv schneiden unsere Partner Dr. Ingo Baumann und Dr. Oliver Heinrich ab, die in der aktuellen Ausgabe von Unternehmensjuristen und Rechtsabteilungen namentlich im Bereich Außenhandel und Exportkontrolle (Dr. Baumann) sowie im ... Weiterlesen
14 Dezember 2020BHO Team

04

Dez2020

Digitale Inhalte: BMJV legt Referentenentwürfe vor

von BHO Team / / BHO aktuell, E-Commerce
Am 3.11.2020 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz die Referentenentwürfe zur Umsetzung der europäischen „Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen“ (Richtlinie (EU) 2019/770) veröffentlicht. Nachfolgend geben wir Ihnen einen kurzen Überblick über die wesentlichen geplanten Änderungen am deutschen Vertragsrecht: Künftig gelten an das ... Weiterlesen
4 Dezember 2020BHO Team

27

Nov2020

Rechtsprechungsreport 2020

von BHO Team / / BHO aktuell, Vergaberecht
BHO Legal verfasst drei bis vier Mal im Jahr einen Rechtsprechungsreport, worin für die Praxis interessante Entscheidungen zusammengefasst werden. Unsere diesjährigen Veröffentlichungen finden Sie hier: Rechtsprechungsreport 01-2020 Rechtsprechungsreport 02-2020 Rechtsprechungsreport 03-2020 Viel Spaß bei der Lektüre wünscht das Vergabeteam von BHO Legal  
27 November 2020BHO Team

25

Nov2020

Beitrag von Dr. Roderic Ortner auf www.vergabeblog.de

von BHO Team / / BHO aktuell, Vergaberecht
Unser Rechtsanwalt und Partner Dr. Roderic Ortner (LL.M.) hat den Beitrag "Abfrage der technischen Ausrüstung eines Unternehmens zum Beleg der Versorgungssicherheit: Eignungs- oder Zuschlagkriterium?" auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 23.11.2020, Nr. 45689). Der Beitrag befasst sich mit vergaberechtlichen Fragen rund um die Versorgungssicherheit betreffend Rettungshubschrauberleistungen. Den vollständigen ... Weiterlesen
25 November 2020BHO Team