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The European Aviation Safety Agency (EASA) has published a proposal of standards for the certification of light unmanned aircraft, which will greatly contribute to the safe operation of service drones, used for example for parcel delivery in urban environments, railways and power lines inspection or delivery of essential supplies into ... Weiterlesen
BHO Team
In der Entscheidung „Schrems II“ hat der EuGH über die Zulässigkeit internationaler Datentransfers geurteilt und Unternehmen vor große Herausforderungen gestellt. Folge des Urteils wird sein, dass Unternehmen außerhalb der EU ein deutlich höheres Datenschutzniveau als bislang anbieten und Zugriffe von nationalen Behörden (zumeist: „Sicherheits“behörden) beschränkt werden müssen. Zudem haben sie ... Weiterlesen
Unser Rechtsanwalt und Partner Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) hat den Beitrag „Verdeckte Produktvorgabe und Projektpreise: eine Geschichte über ausreichende Aufdeckungsbemühungen eines Bieters“ auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 29/06/2020, Nr. 44378). Der Beitrag befasst sich mit der Entscheidung der OLG München, Beschluss vom 26.03.2020 – Verg ... Weiterlesen
Bei der Bekämpfung der Ausbreitung der Corona-Pandemie setzt nun auch Deutschland auf die neu eingeführte „Corona-Warn-App“. Durch die Politik wurde stets betont, dass die Nutzung der App freiwillig sei. Doch bereits jetzt möchten immer mehr Arbeitgeber ihre Mitarbeiter dazu zwingen, die App zu nutzen – was rechtlichen Bedenken begegnet. Wir ... Weiterlesen
Im Beck'schen #Referendarführer 2020/21 ist ein Beitrag von unserem Partner, Dr. Matthias Lachenmann, erschienen. Unter dem Titel "Zwischen Unternehmensberatung und Gericht" wird kurz dargestellt, wie die Arbeit als Datenschutz-Berater ausgestaltet ist. Der Beitrag ist auch online beim Verlag C.H.Beck, mit dem die Kanzlei regelmäßig zusammenarbeitet, verfügbar: https://www.beck-stellenmarkt.de/ratgeber/magazine-und-buecher-download/beckscher-referendarfuehrer-breff/beckscher-referendarfuehrer
Die Weiterbildung in Zeiten von Corona ist nicht einfacher geworden. BHO Legal führt daher inzwischen immer wieder Webinare durch. Unser Partner Dr. Matthias Lachenmann führt seit einigen Jahren Seminare für die UDIS Ulmer Gesellschaft für Datenschutz und IT-Sicherheit gGmbH durch, zuletzt mit dem Fokus auf digitale Transformation und Datenschutz. Auch ... Weiterlesen
Mit heute veröffentlichter Pressemitteilung hat der BGH sein Urteil zu Anforderungen in telefonische Werbung und Cookie-Speicherung kommuniziert (Rechtssache „Planet49“). Dabei folgte er dem EuGH in dessen früherer Entscheidung, so dass keine Überraschungen eingetreten sind. Verwunderlich bleibt aber, dass der BGH die Normen §§ 11-15 TMG als europarechtskonform ansah. Wichtig ist, ... Weiterlesen
Unser Rechtsanwalt und Partner Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) hat den Beitrag „Digitale Akte Berlin: Antworterwartungen müssen vor der Angebotsöffnung nachweisbar feststehen“ auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 04/05/2020, Nr. 43942). Der Beitrag befasst sich mit der Entscheidung der VK Berlin, Beschluss vom 13.03.2020 – VK-B1-36/19, die ... Weiterlesen
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) veröffentlichte am 22.4.2020 den Entwurf für ein Gesetz zum Unternehmensstrafrecht, das inzwischen den blumigen Titel „Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ trägt. Im ersten Entwurf vom 15.8.2019 wurde es noch mit dem aussagekräftigeren Titel „Gesetz zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität“ bezeichnet. ... Weiterlesen
Die weltweite Covid-19-Pandemie hat viele Unternehmen dazu veranlasst, kurzfristig möglichst schnell und effizient Home Office, bzw. mobiles Arbeiten für ihre Mitarbeiter anzubieten. Zum Schutz vor der Ausbreitung des Virus und zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs in der Hochphase der Ausbreitung waren Unternehmen gezwungen, kurzfristig Laptops und Fernzugriffe auf das Unternehmensnetzwerk zu ... Weiterlesen