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Wie die Interoperabilitäts-Verordnung die Zusammenarbeit im öffentlichen Sektor stärken soll
Am 11. April 2024 ist die Verordnung für ein interoperables Europa („Interoperabilitäts-VO“) in Kraft getreten. Der neue europäische Rechtsakt zielt darauf ab, die Interoperabilität im öffentlichen Sektor zu verbessern. Dabei geht es schwerpunktmäßig darum, den Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten zu erleichtern ... Weiterlesen
News: Datenschutz
01
Aug2024
Am 1. August 2024 tritt die „Verordnung zur Regulierung künstlicher Intelligenz“ (KI-VO) in Kraft. Die Verordnung markiert einen bedeutenden Meilenstein in der europäischen Technologiepolitik, selbst wenn das EU-Marketing als weltweit als erstes umfassendes Gesetz zur Regulierung von KI zweifelhaft ist. Die Verordnung wurde im EU-Amtsblatt veröffentlicht und tritt nun in ... Weiterlesen
1 August 2024BHO Team
01
Mrz2024
Der VGH Bayern hat sich in seinem Beschluss vom 15. Februar 2024 erstmals zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen an den behördlichen Drohnenbetrieb zur Vermessung und Kartierung von kommunalen Grundstücken geäußert.
Unsere Experten für Luftrecht stellen in ihrem aktuellen Blogbeitrag den Beschluss vor, gehen dabei auf kritische Aspekte für Behörden, Ingenieursbüros und Drohnenbetreiber ... Weiterlesen
1 März 2024BHO Team
09
Jan2024
Soziale Netzwerke und Tech-Konzerne leben von großen Datenmengen, die sie auf den eigenen Internetseiten, Portalen und Plattformen und auch aus Quellen Dritter sammeln und verarbeiten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Meta und Co. nunmehr Grenzen bei dem Sammeln und Zusammenführen von Daten für umfangreiche Nutzer:innenprofile gesetzt. Am 4. Juli 2023 ... Weiterlesen
9 Januar 2024BHO Team
08
Jan2024
Am 14. Dezember 2023 beschloss der Bundestag das Gesundheitsdatennutzungsgesetz gemeinsam mit dem Digitalgesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (wir berichteten). Damit hat die Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen einen bedeutenden Schritt nach vorn gemacht. Die aktive Forschung mit Gesundheitsdaten wird auf nationaler wie europäischer Ebene vorangetrieben, um eine progressive Entwicklung ... Weiterlesen
8 Januar 2024BHO Team
15
Dez2023
Die Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen hat einen bedeutenden Schritt vorwärts gemacht. Am 14. Dezember 2023 beschloss der Bundestag das Digitalgesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (das wir nachfolgend vorstellen) sowie das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (das wir in einem gesonderten Beitrag näher vorstellen werden). Die Gesetzesinitiativen sollen die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben ... Weiterlesen
15 Dezember 2023BHO Team
27
Nov2023
Im Koalitionsvertrag der amtierenden Bundesregierung findet sich das Vorhaben, ein Gesetz gegen digitale Gewalt zu verabschieden. Justizminister Marco Buschmann stellte dazu im April diesen Jahres ein entsprechendes Eckpunktepapier vor. Das Gesetz soll Rechtsverletzungen im digitalen Raum bekämpfen und es Betroffenen erleichtern, ihre Rechte durchzusetzen. Im Folgenden stellen wir die geplanten ... Weiterlesen
27 November 2023BHO Team
23
Nov2023
Nachdem sich das Europäische Parlament am 14.6.2023 auf eine gemeinsame Position zur Regulierung von künstlicher Intelligenz (KI) geeinigt hat, befindet sich der Verordnungsentwurf derzeit im Verständigungsprozess zwischen Parlament, EU-Ministerrat und EU-Kommission, dem sogenannten Trilog, um noch ausstehende strittige Fragen zu klären. Die Verhandlungen wurden zuletzt ausgebremst durch umfassende Änderungsvorschläge in ... Weiterlesen
23 November 2023BHO Team
22
Nov2023
Möglicherweise wird bald ein neues Kapitel im deutschen Datenschutz aufgeschlagen: die Bundesregierung plant nach dem Koalitionsvertrag die Einführung eines eigenständigen Beschäftigtendatenschutzgesetzes. Dieser Plan wurde auch in der jüngst veröffentlichten Digitalstrategie für das vierte Quartal 2023 angekündigt. In den letzten Jahrzehnten gab es mehrere solche Pläne – von denen bisher keiner umgesetzt wurde. ... Weiterlesen
22 November 2023BHO Team
14
Nov2023
Der Chatbot ChatGPT des amerikanischen Technologieunternehmens OpenAI hat bei seiner Veröffentlichung große Aufmerksamkeit erregt. Im Februar hatte der Chatbot 100 Millionen aktive Nutzerinnen und Nutzer und ist damit die am schnellsten wachsende Internetanwendung aller Zeiten. In einer Vielzahl von Branchen wird geprüft, wie durch ChatGPT Arbeitsabläufe optimiert werden können.
Die neuartige ... Weiterlesen
14 November 2023BHO Team