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Die EU plant derzeit diverse Gesetze zur Digitalisierung – ein Prestigeprojekt ist dabei die Verordnung zur Regelung der künstlichen Intelligenz (KI). Die Europäische Kommission stellte ihren Entwurf dazu im April dieses Jahres vor. Unser Webinar gibt Ihnen mit drei Vorträgen einen Einblick in das Gesetzesvorhaben:
Aktuelle rechtliche Vorgaben an KI ... Weiterlesen
News: Datenschutz
02
Jul2021
Das Handelsblatt hat auch in diesem Jahr in Zusammenarbeit mit Best Lawyers „Deutschlands beste Anwälte“ gekürt. Empfohlen wurde unser Partner Dr. Matthias Lachenmann im Datenschutzrecht. Wir freuen uns über die weitere Auszeichnung, zumal sie Empfehlungen von Kollegen begründen. Sie ist eine Bestätigung für unsere Arbeit und unterstreicht unsere erfolgreiche Beratung ... Weiterlesen
2 Juli 2021BHO Team
01
Jun2021
In der Ausgabe 6/21 des ,Datenschutzberaters' ist ein Beitrag unseres Partners Gerhard Deiters zu Meldepflichten nach Art. 33 Abs. 1 Satz 1 DSGVO: Abgrenzungsfragen nach dem „Hafnium-Hack“ erschienen. Der Beitrag zeigt auf, dass die Datenschutzbehörden teilweise zu weitgehende Anforderungen an die Meldepflicht stellen und Unternehmen nicht jeden Verdacht auf einen ... Weiterlesen
1 Juni 2021BHO Team
22
Apr2021
Am 21.4.2021 veröffentliche die EU-Kommission den offiziellen Entwurf für das europäische KI-Gesetz. Letzte Woche hatte Politico einen früheren Entwurf veröffentlicht, der noch nicht den nun bekannt gegebenen Stand wiederspiegelte. Weltweit wäre es der erste Rechtsrahmen für künstliche Intelligenz (KI). Mit diesem Beitrag geben wir einen kurzen Überblick über die geplante ... Weiterlesen
22 April 2021Dr. Matthias Lachenmann
08
Apr2021
Das neue Datennutzungsgesetz soll die Nutzung von Daten steigern und damit insbesondere die Entwicklung innovativer Produkte und Dienstleistungen fördern. Hierzu soll die Bereitstellung offener Verwaltungsdaten der Bundesverwaltung ausgeweitet und die Nutzungsmöglichkeiten bereitgestellter öffentlich-finanzierter Daten vereinfacht und verbessert werden. Am 17.12.2020 haben die Bundesministerien für Wirtschaft und Energie (BMWi), sowie des ... Weiterlesen
8 April 2021BHO Team
18
Mrz2021
Die Schrems-II Entscheidung des EuGH, aus der neue Einschränkungen internationaler Datentransfers folgen, beschäftigt immer wieder die Gerichte der EU-Länder. Eine interessante Entscheidung veröffentlichte der französische Conseil d'Etat im Oktober 2020 (Conseil d'Etat Nr. 444937), sowie eine aktuelle Entscheidung im März 2021 (Conseil d'Etat Nr. 450163). Beide Entscheidungen haben zugleich Bezug ... Weiterlesen
18 März 2021BHO Team
27
Jan2021
Der Entwurf der Datenstrategie der Bundesregierung (BReg) wurde am, 27.1.2020 um 10 Uhr vorgestellt. PM und Volltext sind hier abrufbar. Es handelt sich um eine (weitere) „Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum“, die „Vorstellungen [der BReg] von Datenschutz und Souveränität im Zeitalter von globalem Datenverkehr und Vernetzung durchsetzen“ können ... Weiterlesen
27 Januar 2021Dr. Matthias Lachenmann
30
Dez2020
The Proposal for a Regulation on Data Governance (the “Data Governance Act”) is the first of a set of measures announced in the EU’s 2020 European Strategy for Data. The instrument aims to foster the availability of data held by public sector bodies for their re-use by any natural or ... Weiterlesen
30 Dezember 2020BHO Team
11
Nov2020
In ihren Bemühungen, die Digitalisierung in Europa zu stärken – mit besonderem Schwerpunkt auf künstlicher Intelligenz (KI), Smart Industry und Big Data Analytics – will die EU die Verwendung offener Daten und die Wiederverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors ausweiten. Durch die Bereitstellung solcher öffentlicher Daten an private Institutionen will ... Weiterlesen
11 November 2020BHO Team
04
Nov2020
Die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale" hat am 03. November 2020 ihren Abschlussbericht vorgelegt.
Der besondere Teil des Abschlussberichts gliedert sich in einen Mantelbericht, in dem projektübergreifende Themen behandelt werden und in die Berichte der einzelnen Projektgruppen, die den Kern des Berichts ausmachen. Die ... Weiterlesen
4 November 2020BHO Team