Unser Rechtsanwalt und Partner Dr. Roderic Ortner (LL.M.) hat den Beitrag "Abfrage der technischen Ausrüstung eines Unternehmens zum Beleg der Versorgungssicherheit: Eignungs- oder Zuschlagkriterium?" auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 23.11.2020, Nr. 45689). Der Beitrag befasst sich mit vergaberechtlichen Fragen rund um die Versorgungssicherheit betreffend Rettungshubschrauberleistungen.
Den vollständigen ... Weiterlesen
News: Vergaberecht
10
Aug2020
Die Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 15.07.2020 mit dem Titel “Kurzfristigen Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich im Hinblick auf COVID-19-Ausbrüche“ beschreibt die wichtigsten Erkenntnisse in dem Bezug zu dem Covid-19 Ausbruch sowie die in den ... Weiterlesen
10 August 2020BHO Team
29
Jun2020
Unser Rechtsanwalt und Partner Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) hat den Beitrag „Verdeckte Produktvorgabe und Projektpreise: eine Geschichte über ausreichende Aufdeckungsbemühungen eines Bieters“ auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 29/06/2020, Nr. 44378). Der Beitrag befasst sich mit der Entscheidung der OLG München, Beschluss vom 26.03.2020 – Verg ... Weiterlesen
29 Juni 2020BHO Team
25
Mai2020
Unser Rechtsanwalt und Partner Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) hat den Beitrag „Digitale Akte Berlin: Antworterwartungen müssen vor der Angebotsöffnung nachweisbar feststehen“ auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 04/05/2020, Nr. 43942). Der Beitrag befasst sich mit der Entscheidung der VK Berlin, Beschluss vom 13.03.2020 – VK-B1-36/19, die ... Weiterlesen
25 Mai 2020BHO Team
20
Mrz2020
Das neuartige Corona-Virus („SARS-CoV-2“ bzw. Covid-19) hat bereits Europa und Deutschland erreicht. Das Virus hat unter anderem auch umfangreiche Auswirkungen auf öffentliche Auftraggeber und Ausschreibungen im Vergaberecht. Vor dem Hintergrund der am 16.03.2020 veröffentlichten „Leitlinie gegen Ausbreitung des Coronavirus“ zwischen der Bundesregierung und den Ländern muss die öffentliche Verwaltung handlungsfähig ... Weiterlesen
20 März 2020BHO Team
20
Mrz2020
Die Auswirkungen des neuartigen Coronavirus auf die Wirtschaft sind enorm. Maßnahmen, die ergriffen werden, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern, bedrohen insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen in ihrer Existenz. In diesen Zeiten sind Unternehmen auf Unterstützung der Bundesregierung angewiesen, die bereits Finanzhilfen in Aussicht gestellt hat.
In diesem Beitrag soll ... Weiterlesen
20 März 2020BHO Team
20
Nov2019
Der BGH hat kürzlich entschieden, dass Abwehrklauseln in den Vergabeunterlagen einem Ausschluss von Angeboten mit abweichend gestellten Vertragsbedingungen grundsätzlich entgegenstehen (BGH, Urteil vom 18. Juni 2019 – X ZR 86/17). Bei Abwehrklauseln handelt es sich um Vertragsbestimmungen, die die Anwendbarkeit der Vertragsbedingungen des jeweiligen Vertragspartners für unanwendbar erklären.
Nach Auffassung des ... Weiterlesen
20 November 2019BHO Team
20
Nov2019
Die Bundesregierung hat mit dem Beschluss des „Gesetzentwurfs zur beschleunigten Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik“ vom 30.10.2019 die Möglichkeiten für eine schnellere Vergabe im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich erweitert.
Der Gesetzentwurf enthält Regelungen, die die Vorgaben des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und der Vergabeverordnung für die ... Weiterlesen
20 November 2019BHO Team
27
Sep2019
In diesem Jahr feiert BHO Legal das 10-jährige Gründungsjubiläum. Zu diesem Anlass haben wir am 27. September im KölnSKY ein Symposium zum Technologierecht veranstaltet.
Als Gäste waren unsere Mandanten aus Behörden und Unternehmen, langjährige Geschäftspartner, Kollegen, Weggefährten und Freunde geladen. Die Agenda umfasste aktuelle Themen des Technologierechts unter Perspektiven des IT-Rechts, ... Weiterlesen
27 September 2019BHO Team
26
Jul2019
In seinem Urteil vom 4. Juli 2019 in der Rechtssache C‑377/17 hat der EuGH festgestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland durch die Beibehaltung der in der Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) festgelegten verbindlichen Mindest- und Höchstsätze für Honorare gegen ihre Verpflichtungen nach der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen ... Weiterlesen
26 Juli 2019BHO Team