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BHO Legal Rechtsanwalt und Partner Gerhard Deiters hielt am 27. November 2019 auf dem 7. Deutschen GeoForum 2019 des DDGI in Berlin einen Vortrag zu den rechtlichen Herausforderungen an autonome Systeme (z.B. regulatorische Fragen, Haftung und insbesondere die rechtlichen Aspekte der Nutzung von Daten, Agilität in der Entwicklung). Auch wenn ... Weiterlesen
BHO Team
BHO Legal on the road (to the Future of Transportation World Conference in Vienna): Meet BHO Legal laywer and Partner Gerhard Deiters on 10/11 December 2019 at the Future of Transportation World Conference in Vienna. On 10 December 2019, he will moderate Day 1 of Stream 3 “Changing Landscape for ... Weiterlesen
Am 21. November 2019 richteten der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und BHO Legal gemeinsam den 2. Space Lunch im Wirtschaftsclub Düsseldorf aus, unter anderem mit Thomas Jarzombek (MdB und Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt), Reinhard Houben (MdB und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion), Klaus-Peter Willsch (MdB und Vorsitzender ... Weiterlesen
Stiftung & Sponsoring, das Magazin für Nonprofit-Management und -Marketing, veröffentlicht den Beitrag „Ein Jahr DSGVO – eine erste Bilanz“ von unserem Rechtsanwalt und Partner Dr. Matthias Lachenmann. In dem Artikel werfen wir einen Blick auf die Bedeutung der Datenschutz-Grundverordnung für Stiftungen und Vereine und stellen aktuelle Entwicklungen zur DSGVO dar. ... Weiterlesen
On 20. November 2019, the delegates representing ITU Member States have agreed at the World Radiocommunication Conference (WRC-19) in Sharm el-Sheikh, Egypt, on a new milestone-based approach for the deployment of non-geostationary satellite (NGSO) systems in specific radio-frequency bands and services. The agreement reached at WRC-19 establishes regulatory procedures for the ... Weiterlesen
Der BGH hat kürzlich entschieden, dass Abwehrklauseln in den Vergabeunterlagen einem Ausschluss von Angeboten mit abweichend gestellten Vertragsbedingungen grundsätzlich entgegenstehen (BGH, Urteil vom 18. Juni 2019 – X ZR 86/17). Bei Abwehrklauseln handelt es sich um Vertragsbestimmungen, die die Anwendbarkeit der Vertragsbedingungen des jeweiligen Vertragspartners für unanwendbar erklären. Nach Auffassung des ... Weiterlesen
Die Bundesregierung hat mit dem Beschluss des „Gesetzentwurfs zur beschleunigten Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik“ vom 30.10.2019 die Möglichkeiten für eine schnellere Vergabe im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich erweitert. Der Gesetzentwurf enthält Regelungen, die die Vorgaben des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und der Vergabeverordnung für die ... Weiterlesen
Die von der Bundesregierung eingesetzte Datenethikkommission (DEK) entwickelt allgemeine ethische Prinzipien für den Umgang mit Daten und formuliert Anforderungen an das Design algorithmischer Systeme und deren Regulierung. Am Mittwoch, den 23.10.2019, veröffentlichte die Datenethikkommission ihren Abschlussbericht, in dem sie 75 Empfehlungen aussprach. Wer darf den ökonomischen Nutzen aus Daten ziehen? Sollten ... Weiterlesen
The European Commission and the European Investment Bank announced on 17.10.2019 the launch of a "European Drone Investment - Advisory Platform" to support innovation and investment in drones. Drones are generally regarded as playing an important role in the future of aviation. The aim of the initiative is to improve ... Weiterlesen
Nehmen Sie an unserem Webinar teil. Es findet statt am 11.10.2019 um 10:00 MESZ. Melden Sie sich jetzt an! Die Zahl der Urteile zur DSGVO steigt kontinuierlich an. Neben einer Vielzahl untergerichtlicher Entscheidungen haben der Europäische Gerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht in drei Entscheidungen kürzlich zu datenschutzrechtlichen Fragen in den Bereichen Social Media ... Weiterlesen