News: Vergaberecht

26

Okt.2010

Fortschritt bei Galileo – Wegweisender Vertragsschluss mit Unterstützung von BHO Legal

von BHO Team / / BHO unterwegs, Luft- und Raumfahrt, Satellitenkommunikation- und Navigation, Vergaberecht, Vertragsrecht
Die spaceopal GmbH hat am 25.10.2010 in Brüssel den Vertrag zum Betrieb des Europäischen Satellitennavigationssystems Galileo mit der Europäischen Kommission in feierlicher Zeremonie unter Anwesenheit von Kommissions-Vizepräsident Antonio Tajani unterzeichnet. Die spaceopal GmbH, ein gemeinsames Unternehmen einer Tochter des Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. und der italienischen Telespazio ... Weiterlesen
26 Oktober 2010BHO Team

29

Juli2010

Schulungen im Vergaberecht

von Dr. Roderic Ortner / / Vergaberecht
BHO Legal bietet weitere Schulungen im Vergaberecht an. Nachstehend finden Sie sämtliche Termine für das Rest-Jahr: Grundlagenseminar Mi, 8.9.2010 Mi, 6.10. Mi, 3.11 Vertiefungsseminar Mi, 29.9. Fr, 29.10 Mi, 24.11 Weitere Details zu Inhalt und Konditionen sowie ein Online-Anmeldeformular finden Sie hier. Wir würden uns freuen, Sie bei uns begrüßen zu dürfen!
29 Juli 2010Dr. Roderic Ortner

14

Juni2010

Vergaberechtliche Schulungen: Jetzt alle Termine für 2010 online

von Dr. Roderic Ortner / / Vergaberecht
BHO Legal bietet wegen der neuen VOL/A und VOF weitere vergaberechtliche Schulungen an. Alle Termine für das Jahr 2010 sind nun online gestellt. Vertiefungsseminar: VOL/A 2009 und VOF 2009  Inhalt des Seminars: Das Seminar richtet sich an Praktiker sowohl auf Auftraggeber als auch auf Auftragnehmerseite, die bereits Vorkenntnisse im Vergaberecht haben. Inhalt des ... Weiterlesen
14 Juni 2010Dr. Roderic Ortner

11

Juni2010

Neue VOL/A, VOF und VOB in Kraft!

von Dr. Roderic Ortner / / Vergaberecht
Gestern wurde im Bundesgesetzblatt die neue VgV veröffentlicht. Das Warten hat ein Ende! Damit treten heute die neue VOL/A, VOF und VOB in Kraft, es gilt das neue Vergaberecht. Es gibt einige wichtige Änderungen, etwa den Grundsatz der Eigenerklärungen und die gesetzliche Möglichkeit für die Vergabestellen, fehlende Nachweise und Erklärungen ... Weiterlesen
11 Juni 2010Dr. Roderic Ortner

24

Mai2010

Bundeswehrsatellit COMSATBw-2 erfolgreich gestartet

von Dr. Ingo Baumann / / IT- Recht, Telekommunikationsrecht und Frequenzregulierung, Luft- und Raumfahrt, Sicherheit und Verteidigung, Vergaberecht
Am 22.05.2010 um 00:01 MESZ wurde COMSATBw-2, der zweite Satellit für die Bundeswehr im Rahmen des Programms SATCOMBw, erfolgreich gestartet. Die Trägerrakete hob planmäßig vom europäischen Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guayana ab. Der Start war der 50. Flug dieser Trägerrakete. Der Satellit COMSATBw-2 gehört zum SATCOMBw-Programm der Bundeswehr. Neben zwei Kommunikationssatelliten ... Weiterlesen
24 Mai 2010Dr. Ingo Baumann

03

Apr.2010

BHO Legal attends Conference “SME in the defence sector” in Brussels

von Dr. Roderic Ortner / / Sicherheit und Verteidigung, Vergaberecht
From 30-31 March 2010, the European Commission, DG ENTR, hold its last conference on "Towards an action plan for strengthening European Small and Medium sized Enterprises in the Defence Sector". BHO Legal took part in the conferece in order to collect for its clients the current status of the Commission`s ... Weiterlesen
3 April 2010Dr. Roderic Ortner

28

März2010

Bundesrat stimmt über VgV ab

von Dr. Roderic Ortner / / Vergaberecht
Der Bundesrat hat am 26.03.2010 über die VgV abgestimmt und dabei 12 von 16 Änderungsvorschläge akzeptiert (siehe www.vergabeblog.de). Das bedeutet, dass die VOL/A 2009, VOB/A 2009 und VOF 2009 vorerst noch nicht wie erwartet in Kraft treten! BHO Legal rechnet jedoch damit, dass die Vergaberechtsreform noch in den nächsten sechs ... Weiterlesen
28 März 2010Dr. Roderic Ortner

21

März2010

Unverzüglichkeitserfordernis für Rüge Gemeinschaftsrechtswidrig!

von Dr. Roderic Ortner / / Vergaberecht
Das Unverzüglichkeitserfordernis für vergaberechtliche Rügen nach § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB ist wohl gemeinschaftsrechtswidrig – so jedenfalls die allgemeine Auffassung in der deutschen Literatur als Reaktion auf die Entscheidungen des EuGH vom 28.01.2010 - Rs. C-456/08 und vom 28.01.2010 - Rs. C-406/08. Wie gelangt man zu dieser Einschätzung, ... Weiterlesen
21 März 2010Dr. Roderic Ortner

13

März2010

Galileo- Legal issues continue to gain attention

von Dr. Ingo Baumann / / Europa- und Völkerrecht, Luft- und Raumfahrt, Sicherheit und Verteidigung, Vergaberecht
Munich, 11 March 2010. For the second consecutive year legal issues make up a considerable part of the panel discussions of the highly acclaimed annual Munich Satellite Navigation Summit. Discussed were up to date topics such as privacy and data protection of location based data and services among others with ... Weiterlesen
13 März 2010Dr. Ingo Baumann

29

Jan.2010

Galileo Ausschreibung – drei von sechs Losen beauftragt

von Dr. Ingo Baumann / / Luft- und Raumfahrt, Satellitenkommunikation- und Navigation, Vergaberecht
Die Beschaffung zum Aufbau des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo macht zum Beginn des Jahres erhebliche Fortschritte – aber der Gesamtfortschritt lässt weiterhin zu wünschen übrig. Weiterhin bestehen viele Unsicherheiten auf Seiten des öffentlichen Auftraggebers EU und den beteiligten Unternehmen. Nach anfänglichen Startschwierigkeiten des im Juli 2008 initiierten Vergabeverfahrens kann die Europäische ... Weiterlesen
29 Januar 2010Dr. Ingo Baumann