News

02

Apr2009

TEN-V 2009: fast eine Milliarde Euro für Projekte zum Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes

von Dr. Roderic Ortner / / Vergaberecht
Die Europäische Kommission veröffentlichte am 31. März 2009 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V). Für die Finanzierung der TEN-V-Infrastrukturprojekte stehen Mittel in Höhe von fast einer Milliarde Euro zur Verfügung. Eine der diesjährigen Aufforderungen ist Teil des Europäischen Konjunkturprogramms der Kommission, das die europäische Wirtschaft durch ... Weiterlesen
2 April 2009Dr. Roderic Ortner

02

Apr2009

EGNOS: Kommission bringt europäische Satellitennavigation einen großen Schritt voran

von Dr. Ingo Baumann / / IT- Recht, Telekommunikationsrecht und Frequenzregulierung, Luft- und Raumfahrt
Die Europäische Kommission ist im Namen der Europäischen Gemeinschaft am 1. April 2009 Eigentümerin der EGNOS-Infrastruktur geworden und hat das Unternehmen ESSP SaS, ein Gemeinschaftsunternehmen von sieben europäischen Flugsicherungsorganisationen, mit dem Betrieb und der Instandhaltung des Systems beauftragt. Die Europäische Weltraumorganisation wird weiterhin die Rolle der Design- und Beschaffungsstelle wahrnehmen, ... Weiterlesen
2 April 2009Dr. Ingo Baumann

31

Mrz2009

Vereinfachte Vergaberegeln dank Rezession

von Dr. Roderic Ortner / / Vergaberecht
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat mit Rundschreiben vom 29.01.2009 darüber informiert, dass das Bundeskabinett am 27.01.2000 zur Beschleunigung von Investitionen beschlossen hat, die Vergabeverfahren des Bundes für die Jahre 2009 und 2010 zu vereinfachen. Unterhalb der Schwellenwerte soll hierzu bei Aufträgen bis zu einem Wert von 100.000 EUR ... Weiterlesen
31 März 2009Dr. Roderic Ortner

15

Mrz2009

Einheitlicher Europäischer Luftraum – zweiter Anlauf

von Dr. Ingo Baumann / / Allgemein
Am 11. März 2009 hat das Bundeskabinett ein neues Regelungspaket zur Flugsicherung beschlossen. Drei Gesetze sollen in Deutschland die Grundlage zur Umsetzung der Single European Sky Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums bilden. Der erste Versuch hierzu scheiterte bekanntlich am Widerstand von Bundespräsident Horst Köhler, ... Weiterlesen
15 März 2009Dr. Ingo Baumann

05

Mrz2009

BHO Legal takes active role in Munich Satellite Navigation Summit 2009

von Dr. Ingo Baumann / / Luft- und Raumfahrt
From 3-5 March 2009 the Munich Satellite Navigation Summit 2009 took place in Munich. Being held for the seventh time at the famous “Residenz München”, Germany, the Summit can rightfully claim to be firmly established as the top European and International conference with global impact featuring invited high-ranking worldwide speakers ... Weiterlesen
5 März 2009Dr. Ingo Baumann

01

Jan1970

Entwurf der Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) liegt vor – ein Einblick

von Dr. Roderic Ortner / / Luft- und Raumfahrt, Sicherheit und Verteidigung, Vergaberecht
Anwendungsbereich Der VSVgV-E gilt für Vergaben von verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Aufträgen, wobei für Liefer- und Dienstleistungsaufträge zunächst die gesamte Verordnung (§§ 1-47) und für Bauaufträge nur ein Teilbereich (§§ 1 bis 9 und 38 bis 47) Anwendung finden sollen. Bei Dienstleistungsaufträgen nach Anhang II der RL 2009/81/EG sollen allerdings nur § ... Weiterlesen
1 Januar 1970Dr. Roderic Ortner