am 17./18. März 2010 fand in Stuttgart die 79. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in Stuttgart statt. Als Ergebnis der Konferenz wurden Eckpunkte für eine Neuregelung des Datenschutzes veröffentlicht. Die Datenschutzbeauftragten halten eine grundsätzliche Neuordnung der Datenschutzaufsicht in Deutschland für geboten und fordern von den Gesetzgebern in ... Weiterlesen
News: IT- Recht, Telekommunikationsrecht und Frequenzregulierung
14
Jun2010
BHO Legal nimmt in dieser Woche am 16. Juni 2010 teil am ersten Wo?-Kongress in Duisburg mit einem Vortrag zu Fragen des Datenschutzes bei Geoinformations- und Navigationsdiensten. Der Vortrag geht anhand aktueller Ereignisse auf die mit diesen neuen Diensten verbundenen Datenschutzfragen ein und präsentiert den Stand der rechtlichen Diskussion in ... Weiterlesen
14 Juni 2010Dr. Ingo Baumann
24
Mai2010
Am 22.05.2010 um 00:01 MESZ wurde COMSATBw-2, der zweite Satellit für die Bundeswehr im Rahmen des Programms SATCOMBw, erfolgreich gestartet. Die Trägerrakete hob planmäßig vom europäischen Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guayana ab. Der Start war der 50. Flug dieser Trägerrakete. Der Satellit COMSATBw-2 gehört zum SATCOMBw-Programm der Bundeswehr. Neben zwei Kommunikationssatelliten ... Weiterlesen
24 Mai 2010Dr. Ingo Baumann
05
Feb2010
bavAIRia e.V., DLR und BHO Legal veranstalteten am 27.01.2010 auf dem Gelände des DLR Oberpfaffenhofen ein Symposium zu Rechtsfragen der Geoinformation. Ausführliche Informationen hierzu finden Sie hier.
5 Februar 2010Dr. Ingo Baumann
08
Dez2009
BHO Legal war eingeladen, die Mitgliederveranstaltung 2009 des InGeoForums am 25. November in Darmstadt mit einem Vortrag über den rechtlichen Rahmen für Geoinformationsdienste sowie spezifische Fragen des Datenschutzes zu unterstützen. Weitere Vortragende waren Herrn Peter Korthe von der AZ Direct GmbH sowie Frau Jana Davis von der Microsoft Deutschland GmbH. ... Weiterlesen
8 Dezember 2009Dr. Roderic Ortner
08
Dez2009
Die Entwicklung und Nutzung neuartiger luft-/ satellitengestützter Dienste und Technologien im Bereich der Erdbeobachtung und Fernerkundung werfen zahlreiche Rechtsfragen auf und schaffen teilweise dringenden Regelungsbedarf. BHO Legal veranstaltet gemeinsam mit dem bavAIRia e.V. und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) ein Rechtssymposium zur Erörterung sowohl allgemeiner Rechtsfragen ... Weiterlesen
8 Dezember 2009Dr. Roderic Ortner
06
Okt2009
Die Europäische Kommission hat heute die offizielle Aufnahme des Betriebs des geostationären Navigations-Ergänzungsdienstes für Europa (European Geostationary Navigation Overlay Service, EGNOS) bekannt gegeben, dessen offener Dienst Unternehmen und Bürgern nun unentgeltlich zur Verfügung steht. EGNOS ist Europas erster Beitrag zur Satellitennavigation und ein Vorläufer des globalen Satellitennavigationssystems Galileo, das die ... Weiterlesen
6 Oktober 2009Dr. Ingo Baumann
12
Aug2009
Durch die Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist der Verbraucherschutz gegen belästigende Telefonwerbung ausgebaut worden (Inkraftgetreten am 30.12.2008, Inkrafttreten der letzten Änderung am 04.08.2009). So werden Verstöße gegen das Verbot unerlaubter Telefonwerbung künftig von der Bundesnetzagentur verfolgt. Der Gesetzgeber stellt mit der Änderung klar, dass der Angerufene ... Weiterlesen
12 August 2009Dr. Roderic Ortner
12
Aug2009
Durch das Inkrafttreten der Art. 91c und 91d hat die IT in Deutschland seit Anfang des Monats offiziell Verfassungsrang. Mit Art. 91c können die bestehenden IT-Gremien- und Entscheidungsstrukturen vereinfacht und effektiver ausgestaltet werden. Somit wird auch den Bedürfnissen des schnellen technischen Fortschritts Rechnung getragen. Art. 91c GG schafft vorrangig die ... Weiterlesen
12 August 2009Dr. Roderic Ortner
07
Aug2009
Die ITK-Industrie soll beim modernen Klima- und Umweltschutz in Deutschland eine Schlüsselfunktion übernehmen. Die Branche hat deshalb gemeinsam mit den Anwendern eine „Green IT Allianz" gegründet. Unterstützt wird diese Allianz von Partnern aus der Wissenschaft und mehreren Ressorts der Bundesregierung. Die Initiative wurde von Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer, Präsident des ... Weiterlesen
7 August 2009Dr. Roderic Ortner