Nach einem vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) vorgelegten Rechtsgutachten von Herrn Prof. Dr. Dr. Kirchner (Humboldt-Universität Berlin) erschweren viele regulatorische und wettbewerbsrechtliche Hindernisse derzeit, dass der Ausbau des Breitbandinternetnetzes in Deutschland so schnell wie geplant voranschreitet.    Zur Erreichung der für das Vorhaben erforderlichen Rechts- und Planungssicherheit müssten die Fristen ... Weiterlesen

Die Föderalismuskommission II hat sich geeinigt, die Informationstechnik durch Einfügung eines neuen Art. 91c GG ins Grundgesetz aufzunehmen. Der IT käme damit der gleiche Rang, wie den klassischen Verkehrsinfrastrukturen zu. Nach der neuen Regelung "können” Bund und Länder bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb von informationstechnischen Systemen zusammenwirken und ... Weiterlesen

Seit dem 1. April fördert das Wissenschaftsministerium von Baden-Württemberg zwei neue Projekte im Forschungsverbund Unternehmenssoftware. Wie Wissenschaftsminister Frankenberg am 14. April in Stuttgart bekannt gab, setzt das Land in einer zweiten Tranche des Programms in den nächsten drei Jahren insgesamt rund 2,3 Mio. Euro ein.   Am Projekt GlobaliSE beteiligt ist das ... Weiterlesen

Die Europäische Kommission hat am 13. März eine neue IKT-Forschungs- und Innovationsstrategie vorgelegt. Europa soll im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien weltweit führend werden. In dem Strategiepapier fordert die Kommission die Mitgliedstaaten und Unternehmen daher auf, ihre Ressourcen zu bündeln und im Bereich der IKT-Forschung und Innovationen verstärkt zusammenzuarbeiten. Das ... Weiterlesen