News

02

Nov2009

Liberalisation of frequency assignments continues

von Dr. Roderic Ortner / / Uncategorized
The Federal Network Agency (Bundesnetzagentur) plans to liberalize the assignment of frequencies in the areas of 450 MHz, 900 MHz, 1800 MHz, 2 GHz and 3.5 GHz. The current frequency assignments should be adapted to the goals of technology and implementation neutrality. Interested parties are invited to comment on the ... Weiterlesen
2 November 2009Dr. Roderic Ortner

02

Nov2009

German Military purchases UAV of type Heron

von Gerhard Deiters / / Sicherheit und Verteidigung
Rheinmetall Defence and the German Federal Office of Defense Technology and Procurement (Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung – BWB) signed a service provider contract today to provide the German Bundeswehr with intelligence, surveillance and reconnaissance (ISR) capabilities through the deployment of an unmanned aerial vehicle (UAV) system. This SAATEG Interim ... Weiterlesen
2 November 2009Gerhard Deiters

30

Oct2009

Bundeswehr beschafft Heron UAV

von Gerhard Deiters / / Sicherheit und Verteidigung
Rheinmetall Defence ist vom Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) damit beauftragt worden, der Bundeswehr-Luftwaffe hochmoderne ISR-Aufklärungsmittel im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags zur Verfügung zu stellen. ISR (Intelligence, Surveillance, Reconnaissance) steht für die Fähigkeit der militärischen Informationsgewinnung, Beobachtung und Aufklärung. Der Auftrag sieht die kurzfristige Bereitstellung von zwei Drohnensystemen mit insgesamt ... Weiterlesen
30 October 2009Gerhard Deiters

23

Oct2009

Weiteres Urteil zur Dienstleistungskonzession und ÖPP

von Dr. Roderic Ortner / / Vergaberecht
Der EuGH hat am 15.10.2009 erneut über einen Fall entschieden, in welchem eine Dienstleistungskonzession vergeben wurde (Rs. C-196/08). Der Fall spielt in Italien. In dem zugrunde liegenden Sachverhalt hatten sich mehrere Gebietskörperschaften zusammengeschlossen („ATO“), um gemeinsam für den integrierten Wasserversorgungsdienst von Ragusa zuständig zu sein. Die ATO wandelte sich in ... Weiterlesen
23 October 2009Dr. Roderic Ortner

14

Oct2009

BHO Legal unterstützt Konferenz „Contracting for Space“ am 26./27.11.2009

von BHO Team / / BHO on the road, Space and aviation
Vom 26. bis 27. November 2009 findet am Standort des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt e.V. in Bremen die Konferenz „Contracting for Space“ statt. Die Konferenz widmet sich dem Rechtsrahmen für europäische Raumfahrtprojekte sowie Fragen der Vertragsgestaltung. Das hochkomplexe regulatorische Umfeld sowie technische Besonderheiten verlangen nach besonderen vertraglichen Lösungen. ... Weiterlesen
14 October 2009BHO Team

06

Oct2009

Kommission startet EGNOS Open Service – kostenloser Zugang für Bürger und Unternehmen

von Dr. Ingo Baumann / / IT- Recht, Telekommunikationsrecht und Frequenzregulierung, Luft- und Raumfahrt
Die Europäische Kommission hat heute die offizielle Aufnahme des Betriebs des geostationären Navigations-Ergänzungsdienstes für Europa (European Geostationary Navigation Overlay Service, EGNOS) bekannt gegeben, dessen offener Dienst Unternehmen und Bürgern nun unentgeltlich zur Verfügung steht. EGNOS ist Europas erster Beitrag zur Satellitennavigation und ein Vorläufer des globalen Satellitennavigationssystems Galileo, das die ... Weiterlesen
6 October 2009Dr. Ingo Baumann

03

Oct2009

BHO begleitet erfolgreichen Start des ersten SatcomBw-Satelliten

von Dr. Ingo Baumann / / Luft- und Raumfahrt, Sicherheit und Verteidigung
Mit dem erfolgreichen Start einer Trägerrakete vom Typ Ariane 5 ECA am 01.10. 2009, 18.59 Uhr Ortszeit (23.59 Uhr Mitteleuropäischer Zeit) vom europäischen Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guyana (Südamerika) wurde der erste von zwei Kommunikationssatelliten für die Bundeswehr in den Erdorbit verbracht. Die Mission trägt den Namen SATCOMBw, die Satelliten heißen ... Weiterlesen
3 October 2009Dr. Ingo Baumann