BHO Legal war eingeladen, die Mitgliederveranstaltung 2009 des InGeoForums am 25. November in Darmstadt mit einem Vortrag über den rechtlichen Rahmen für Geoinformationsdienste sowie spezifische Fragen des Datenschutzes zu unterstützen. Weitere Vortragende waren Herrn Peter Korthe von der AZ Direct GmbH sowie Frau Jana Davis von der Microsoft Deutschland GmbH. ... Weiterlesen
News
08
Dec2009
Die Entwicklung und Nutzung neuartiger luft-/ satellitengestützter Dienste und Technologien im Bereich der Erdbeobachtung und Fernerkundung werfen zahlreiche Rechtsfragen auf und schaffen teilweise dringenden Regelungsbedarf. BHO Legal veranstaltet gemeinsam mit dem bavAIRia e.V. und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) ein Rechtssymposium zur Erörterung sowohl allgemeiner Rechtsfragen ... Weiterlesen
8 December 2009Dr. Roderic Ortner
07
Dec2009
Die Kommission der Europäischen Union hat mit der Verordnung (EG) Nr. 1150/2009 die Formularverordnung (EG) Nr. 1564/2005 aktualisiert.
Neu hinzugekommen ist das Formular XIV zur Verwendung im Rahmen der freiwilligen Ex-Ante-Transparenz auf Grundlage des Art. 3a der beiden Rechtsmittelrichtlinien. Dieses Formular ist spätestens ab dem 21.12.2009 zu verwenden.
Geändert wurden die Standardformulare "Bekanntmachung ... Weiterlesen
7 December 2009Dr. Roderic Ortner
07
Dec2009
Das OLG Düsseldorf hat am 02.12.2009 den Nichtigkeitsbeschluss der 3. Vergabekammer des Bundes aufgehoben und somit grünes Licht für den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses gegeben. Der Bund hatte die Rechtmäßigkeit der Vergabe der Architektenaufträge an Herrn Franco Stella bezweifelt. Unter anderem wurde kritisiert, dass Stella nicht über die erforderliche Anzahl geeigneter ... Weiterlesen
7 December 2009Dr. Roderic Ortner
07
Dec2009
Mit Verordnung (EG) Nr. 1177/2009 vom 30.11.2009 hat die Kommission der Europäischen Union die Schwellenwerte für die Anwendung europäischen Vergaberechts gesenkt. Die Verordnung bedarf keiner Umsetzung in den Mitgliedstaaten und tritt somit am 01.01.2010 unmittelbar in Kraft. Insbesondere gelten die Schwellenwerte unabhängig von der Novellierung der VgV.
Folgende Werte gelten ab ... Weiterlesen
7 December 2009Dr. Roderic Ortner
02
Dec2009
Die Architektenkammer Baden-Württemberg hat gemeinsam mit der Ingenieurkammer Baden-Württemberg einen Leitfaden zur Vergabe freiberuflicher Leistungen von Architekten und Ingenieuren durch die öffentliche Hand herausgegeben. Der Leitfaden wird in Abstimmung mit dem Landeswirtschaftsministerium, dem Landesfinanzministerium und den kommunalen Landesverbänden veröffentlicht. Die 8-seitige Praxishilfe für die öffentliche Verwaltung stellt verschiedene Verfahrensarten dar und gibt Empfehlungen ... Weiterlesen
2 December 2009Dr. Roderic Ortner
01
Dec2009
Nach mehreren vertraulichen Berichten die dem „Handelsblatt“ vorliegen, laufen die Kosten des Projekts "Herkules" dramatisch aus dem Ruder. In dem Gemeinschaftsprojekt mit den Unternehmen Siemens und IBM will der Bund die hoffnungslos veraltete Informations- und Telekommunikationstechnik der Bundeswehr modernisieren. Ursprünglich sollten bis Ende 2010 rund 6.000 Kilometer Glasfaserkabel gelegt, die ... Weiterlesen
1 December 2009Dr. Roderic Ortner

