Am 14.09.2023 haben das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und die Deutsche Raumfahrtagentur im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) bekannt gegeben, dass die Bundesrepublik Deutschland die Artemis Accords unterzeichnet hat.
Die Accords legen einen Prinzipienkatalog für die Zusammenarbeit bei der zivilen Erforschung und Nutzung von Mond, Mars, Kometen ... Weiterlesen
News
14
Sep2023
Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärme“ (Wärmeplanungsgesetz; kurz: WPG-E), das eine Ergänzung zum Gebäudeenergiegesetz darstellt. Am 16.8.2023 hat das Bundeskabinett einem Gesetzesentwurf des Bundesbauministeriums und des Bundeswirtschaftsministeriums zugestimmt. Bereits im Mai diesen Jahres war ein Referentenentwurf bekannt geworden, der jedoch aufgrund ... Weiterlesen
14 September 2023BHO Team
12
Sep2023
Die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich haben am 07.09.2023 eine Einigung über die Teilnahme des Vereinigten Königreichs an „Horizon Europe“, dem Forschungs- und Innovationsprogramm der EU, und Copernicus, dem weltweit führenden Erdbeobachtungsprogramm der EU, erzielt.
Bisher gilt das Vereinigte Königreich in Horizon Europe als „zu assoziierendes“ Land. Britische Forschungseinrichtungen, Universitäten ... Weiterlesen
12 September 2023BHO Team
29
Aug2023
Die EU-Kommission plant, die Umsetzung des europäischen Datenschutzrechts auf Ebene der Mitgliedstaaten einheitlicher auszugestalten. Der neue Verordnungsvorschlag vom 04.07.2023 sieht zu diesem Zweck eine Harmonisierung der Verfahrensvorschriften der DSGVO vor und zielt darauf ab, die Rechte von Beschwerdeführern und von datenschutzrechtlichen Untersuchungen betroffener Parteien zu stärken. Die geplanten Regelungen sollen ... Weiterlesen
29 August 2023BHO Team
29
Aug2023
Das Bundesinnenministerium plant die Überarbeitung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), wie aus einem nun veröffentlichten Referentenentwurf zu ersehen ist. Die geplante Reform des nationalen Datenschutzrechts plant Änderungen an einzelnen Normen des BDSG. Die geplanten Neuregelungen zielen hauptsächlich auf eine Neuausrichtung der Rolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Bundesdatenschutzbeauftragter), die ... Weiterlesen
29 August 2023BHO Team
10
Aug2023
Ausgewählte Podcasts unter Beteiligung unserer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte – sortiert nach Rechtsgebieten und Erscheinung
Luft- und Weltraumrecht
Mit Dr. Ingo Baumann
Space Café Recap: “Law Breakfast with Steven Freeland” #14: https://spacewatch.global/2023/08/space-cafe-recap-law-breakfast-with-steven-freeland-14/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=space-cafe-recap-law-breakfast-with-steven-freeland-14&mc_cid=ea068e8f43&mc_eid=57457b19a7
https://open.spotify.com/episode/2gYyVH7cvrqLRy1pAkw50E?si=Y6roRcqyRv2Uz2pEEXCUow&nd=1
https://open.spotify.com/episode/4P6nlCP54263d2kxunY6Qh
4-teilige Postcastserie "Neue Hoffnung im All" von Manuela Tomic: https://www.furche.at/dossier/neue-hoffnung-im-all
Wettbewerbsrecht
Mit Dr. Philip Lüghausen
https://open.spotify.com/episode/0ydSjnutHpqGkoOIR7lmLi?si=77a666f6d7cc4ace&nd=1
10 August 2023BHO Team
08
Aug2023
Ausgewählte Buchveröffentlichungen und -beiträge unserer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte – sortiert nach Rechtsgebieten und Erscheinung
Luft- und Weltraumrecht
Routledge Handbook of Commercial Space Law
1. Auflage 2023, Verlag Routledge Taylor & Francis Group
ISBN gebunden 9781032100746, ISBN eBook ISBN 9781003268475
Lesley Jane Smith / Ingo Baumann / Susan-Gale Wintermuth (Hrsg.)
BHO Legal Autoren: Dr. Ingo Baumann, ... Weiterlesen
8 August 2023BHO Team