News

21

Sep2023

Deutschland unterzeichnet die Artemis Accords

von BHO Team / / BHO aktuell, Luft- und Raumfahrt
Am 14.09.2023 haben das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und die Deutsche Raumfahrtagentur im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) bekannt gegeben, dass die Bundesrepublik Deutschland die Artemis Accords unterzeichnet hat. Die Accords legen einen Prinzipienkatalog für die Zusammenarbeit bei der zivilen Erforschung und Nutzung von Mond, Mars, Kometen ... Weiterlesen
21 September 2023BHO Team

14

Sep2023

Das Neue Wärmeplanungsgesetz: die Folgen im Datenschutz

von BHO Team / / BHO aktuell, Datenschutz
Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärme“ (Wärmeplanungsgesetz; kurz: WPG-E), das eine Ergänzung zum Gebäudeenergiegesetz darstellt. Am 16.8.2023 hat das Bundeskabinett einem Gesetzesentwurf des Bundesbauministeriums und des Bundeswirtschaftsministeriums  zugestimmt. Bereits im Mai diesen Jahres war ein Referentenentwurf bekannt geworden, der jedoch aufgrund ... Weiterlesen
14 September 2023BHO Team

12

Sep2023

EU-Kommission und Vereinigtes Königreich erzielen Einigung über die Teilnahme an Horizon Europe und Copernicus

von BHO Team / / BHO aktuell, Europa- und Völkerrecht, Forschung und Entwicklung
Die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich haben am 07.09.2023 eine Einigung über die Teilnahme des Vereinigten Königreichs an „Horizon Europe“, dem Forschungs- und Innovationsprogramm der EU, und Copernicus, dem weltweit führenden Erdbeobachtungsprogramm der EU, erzielt. Bisher gilt das Vereinigte Königreich in Horizon Europe als „zu assoziierendes“ Land. Britische Forschungseinrichtungen, Universitäten ... Weiterlesen
12 September 2023BHO Team

29

Aug2023

DSGVO-Update: einheitliche Regeln für Verfahren der Datenschutzbehörden?

von BHO Team / / BHO aktuell, Datenschutz, Europa- und Völkerrecht
Die EU-Kommission plant, die Umsetzung des europäischen Datenschutzrechts auf Ebene der Mitgliedstaaten einheitlicher auszugestalten. Der neue Verordnungsvorschlag vom 04.07.2023 sieht zu diesem Zweck eine Harmonisierung der Verfahrensvorschriften der DSGVO vor und zielt darauf ab, die Rechte von Beschwerdeführern und von datenschutzrechtlichen Untersuchungen betroffener Parteien zu stärken. Die geplanten Regelungen sollen ... Weiterlesen
29 August 2023BHO Team

29

Aug2023

Das BDSG-Update: ein kleines Paket zur Reform der Strukturen im nationalen Datenschutzrecht

von BHO Team / / BHO aktuell, Datenschutz
Das Bundesinnenministerium plant die Überarbeitung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), wie aus einem nun veröffentlichten Referentenentwurf zu ersehen ist. Die geplante Reform des nationalen Datenschutzrechts plant Änderungen an einzelnen Normen des BDSG. Die geplanten Neuregelungen zielen hauptsächlich auf eine Neuausrichtung der Rolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Bundesdatenschutzbeauftragter), die ... Weiterlesen
29 August 2023BHO Team

10

Aug2023

BHO Legal Podcasts

von BHO Team / / BHO aktuell
Ausgewählte Podcasts unter Beteiligung unserer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte – sortiert nach Rechtsgebieten und Erscheinung Luft- und Weltraumrecht Mit Dr. Ingo Baumann Space Café Recap: “Law Breakfast with Steven Freeland” #14: https://spacewatch.global/2023/08/space-cafe-recap-law-breakfast-with-steven-freeland-14/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=space-cafe-recap-law-breakfast-with-steven-freeland-14&mc_cid=ea068e8f43&mc_eid=57457b19a7 https://open.spotify.com/episode/2gYyVH7cvrqLRy1pAkw50E?si=Y6roRcqyRv2Uz2pEEXCUow&nd=1 https://open.spotify.com/episode/4P6nlCP54263d2kxunY6Qh 4-teilige Postcastserie "Neue Hoffnung im All" von Manuela Tomic: https://www.furche.at/dossier/neue-hoffnung-im-all Wettbewerbsrecht Mit Dr. Philip Lüghausen https://open.spotify.com/episode/0ydSjnutHpqGkoOIR7lmLi?si=77a666f6d7cc4ace&nd=1
10 August 2023BHO Team

08

Aug2023

BHO Legal Fachliteratur

von BHO Team / / BHO aktuell
Ausgewählte Buchveröffentlichungen und -beiträge unserer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte – sortiert nach Rechtsgebieten und Erscheinung Luft- und Weltraumrecht Routledge Handbook of Commercial Space Law 1. Auflage 2023, Verlag Routledge Taylor & Francis Group ISBN gebunden 9781032100746, ISBN eBook ISBN 9781003268475 Lesley Jane Smith / Ingo Baumann / Susan-Gale Wintermuth (Hrsg.) BHO Legal Autoren: Dr. Ingo Baumann, ... Weiterlesen
8 August 2023BHO Team