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Der Vertrieb über Online-Plattformen wie Amazon, Alibaba, check24, und Co. spielt eine zentrale Rolle für das Geschäft von Händlern, Produzenten und Dienstleistern, die nicht nur selbst Waren anbieten, sondern auch Verträge zwischen Händlern und Kunden vermitteln. Insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) bieten Plattformen die Möglichkeit, ihre Waren oder ... Weiterlesen
BHO Team
Die Befestigung von Dashcams an Fahrzeugen ist seit vielen Jahren umstritten. Der Streit dehnt sich nun auch für die Fahrzeuge von Tesla aus, da hier Kameras fest verbaut sind und eine Dashcams-Funktion enthalten ist. Die Datenschutzbehörde in Baden-Württemberg (der Landesdatenschutzbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit; LfDI BW) hat nun einen unserer ... Weiterlesen
Die WirtschaftsWoche hat die Kanzlei BHO Legal im Rechtsgebiet Datenschutzrecht als „TOP Kanzlei 2020“ ausgezeichnet. Zudem wurde unser Kollege und Partner Dr. Matthias Lachenmann als „TOP Anwalt 2020“ im Datenschutzrecht empfohlen. In einer unabhängigen Umfrage bat das Handelsblatt Research Institute mehr als 940 Juristen in 130 Sozietäten, die renommiertesten Kollegen ... Weiterlesen
Das Handelsblatt hat am 07.09.2020 ein Interview mit unserem Partner Dr. Ingo Baumann veröffentlicht. Herr Baumann nimmt in dem Interview zu Fragen im Zusammenhang mit New Space und den daraus resultierenden Chancen für die deutsche Wirtschaft Stellung. Außerdem behandelt das Interview Fragen im Zusammenhang mit dem rechtlichen Rahmen, in dem ... Weiterlesen
On 4 September 2020, the US White House has issued the Memorandum on Space Policy Directive-5—Cybersecurity Principles for Space Systems.
The Directive determines cybersecurity principles for US space systems. It recognizes the need “to protect space systems from cyber incidents in order to prevent disruptions to their ability to provide reliable ... Weiterlesen
Die Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 15.07.2020 mit dem Titel “Kurzfristigen Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich im Hinblick auf COVID-19-Ausbrüche“ beschreibt die wichtigsten Erkenntnisse in dem Bezug zu dem Covid-19 Ausbruch sowie die in den ... Weiterlesen
The European Aviation Safety Agency (EASA) has published a proposal of standards for the certification of light unmanned aircraft, which will greatly contribute to the safe operation of service drones, used for example for parcel delivery in urban environments, railways and power lines inspection or delivery of essential supplies into ... Weiterlesen
In der Entscheidung „Schrems II“ hat der EuGH über die Zulässigkeit internationaler Datentransfers geurteilt und Unternehmen vor große Herausforderungen gestellt. Folge des Urteils wird sein, dass Unternehmen außerhalb der EU ein deutlich höheres Datenschutzniveau als bislang anbieten und Zugriffe von nationalen Behörden (zumeist: „Sicherheits“behörden) beschränkt werden müssen. Zudem haben sie ... Weiterlesen
Unser Rechtsanwalt und Partner Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) hat den Beitrag „Verdeckte Produktvorgabe und Projektpreise: eine Geschichte über ausreichende Aufdeckungsbemühungen eines Bieters“ auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 29/06/2020, Nr. 44378). Der Beitrag befasst sich mit der Entscheidung der OLG München, Beschluss vom 26.03.2020 – Verg ... Weiterlesen
Bei der Bekämpfung der Ausbreitung der Corona-Pandemie setzt nun auch Deutschland auf die neu eingeführte „Corona-Warn-App“. Durch die Politik wurde stets betont, dass die Nutzung der App freiwillig sei. Doch bereits jetzt möchten immer mehr Arbeitgeber ihre Mitarbeiter dazu zwingen, die App zu nutzen – was rechtlichen Bedenken begegnet. Wir ... Weiterlesen