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Wie die Interoperabilitäts-Verordnung die Zusammenarbeit im öffentlichen Sektor stärken soll
Am 11. April 2024 ist die Verordnung für ein interoperables Europa („Interoperabilitäts-VO“) in Kraft getreten. Der neue europäische Rechtsakt zielt darauf ab, die Interoperabilität im öffentlichen Sektor zu verbessern. Dabei geht es schwerpunktmäßig darum, den Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten zu erleichtern ... Weiterlesen
News: Presse
01
Août2024
Am 1. August 2024 tritt die „Verordnung zur Regulierung künstlicher Intelligenz“ (KI-VO) in Kraft. Die Verordnung markiert einen bedeutenden Meilenstein in der europäischen Technologiepolitik, selbst wenn das EU-Marketing als weltweit als erstes umfassendes Gesetz zur Regulierung von KI zweifelhaft ist. Die Verordnung wurde im EU-Amtsblatt veröffentlicht und tritt nun in ... Weiterlesen
1 août 2024BHO Team
28
Mai2024
Anlässlich der bevorstehenden Europa-Fußballmeisterschaft UEFA EURO 2024 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) diverse Flugbeschränkungsgebiete für Stadien der Fußball-EM festgelegt (NfL 2024-1-3117).
Darin wird unter anderem der Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen (Drohnen) und Flugmodellen in einem Radius von zwei nautischen Meilen (rund 4 km) um die jeweiligen Stadien an ... Weiterlesen
28 mai 2024BHO Team
14
Mar2024
Das Land Nordrhein-Westfalen überarbeitet derzeit die Verwaltungsvorschriften zur Landhaushaltsordnung (LHO). Dazu sollen die Wertgrenzenregelungen aus dem Runderlass des Ministeriums der Finanzen vom 23.12.2021 zur „Beschleunigung von Investitionen zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen durch die Pandemie sowie zur Erhaltung der Versorgungssicherheit und Handlungsfähigkeit der Verwaltung Nordrhein-Westfalens in Krisenzeiten“ in die Verwaltungsvorschrift ... Weiterlesen
14 mars 2024BHO Team
01
Mar2024
Der VGH Bayern hat sich in seinem Beschluss vom 15. Februar 2024 erstmals zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen an den behördlichen Drohnenbetrieb zur Vermessung und Kartierung von kommunalen Grundstücken geäußert.
Unsere Experten für Luftrecht stellen in ihrem aktuellen Blogbeitrag den Beschluss vor, gehen dabei auf kritische Aspekte für Behörden, Ingenieursbüros und Drohnenbetreiber ... Weiterlesen
1 mars 2024BHO Team
23
Fév2024
Ende Januar hat die Europäische Kommission ein Weißbuch zur Dual-Use-Forschung vorgelegt. Mit dem Weißbuch soll geprüft werden, inwieweit auf EU-Ebene Forschungsprogramme erweitert oder neu aufgelegt werden können, um die Forschung im Dual-Use-Bereich zu verbessern.
Angesichts der geopolitischen Lage ist kaum zu bezweifeln, dass auch die Forschung zu militärischen Technologien und Anwendungen ... Weiterlesen
23 février 2024BHO Team
01
Fév2024
Der Europäische Verteidigungsfonds (European Defence Fund – „EDF“) stellt Geld aus dem EU-Haushalt für gemeinsame europäische Forschung und Entwicklung im Bereich der Verteidigung bereit. Er zielt darauf ab, Anreize für strategische Investitionen der Mitgliedstaaten in gemeinsame innovative Forschung und Entwicklung militärischer Fähigkeiten und in die europäische Verteidigungsindustrie zu schaffen.
Das dafür ... Weiterlesen
1 février 2024BHO Team
02
Oct2023
Am 27. September wurde – nach 13 Jahren - die neue Raumfahrtstrategie der Bundesregierung vom Bundeskabinett verabschiedet. Was ist von ihr zu erwarten?
„Neue Zeiten, neue Relevanz“ – die Strategie betont die zunehmende Bedeutung der Raumfahrt für unsere Gesellschaft und definiert die Handlungsfelder der Raumfahrtpolitik. Schwerpunkte bilden die Förderung von New ... Weiterlesen
2 octobre 2023BHO Team
26
Jan2023
Die Quantentechnologie hat längst Einzug in unseren Alltag gehalten und die Quantentechnologien der nächsten Generation werden bald einsatzfertig sein. Sie haben das Potenzial, Wirtschaft und Gesellschaft disruptiv zu verändern.
Die momentanen Entwicklungen, Herausforderungen, Chancen und Risiken dieser zweiten Quantenrevolution haben Alissa Wilms und Florian Neukart in ihrem Buch "Chancen und Risiken ... Weiterlesen
26 janvier 2023BHO Team
05
Déc2022
Die 6. Auflage des Münchener Prozessformularbuchs zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht ist erschienen und enthält ein neues Kapitel zum „Datenschutzrecht“. Verfasser ist unser Rechtsanwalt und Partner Dr. Matthias Lachenmann. Seine Expertise und die Praxiserfahrungen der letzten Jahre fließen in diese Veröffentlichung ein. Dr. Lachenmann bereitet die relevanten Inhalte fachgerecht ... Weiterlesen
5 décembre 2022BHO Team