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Möglicherweise wird bald ein neues Kapitel im deutschen Datenschutz aufgeschlagen: die Bundesregierung plant nach dem Koalitionsvertrag die Einführung eines eigenständigen Beschäftigtendatenschutzgesetzes. Dieser Plan wurde auch in der jüngst veröffentlichten Digitalstrategie für das vierte Quartal 2023 angekündigt. In den letzten Jahrzehnten gab es mehrere solche Pläne – von denen bisher keiner umgesetzt wurde. ... Weiterlesen
BHO Team
Der Chatbot ChatGPT des amerikanischen Technologieunternehmens OpenAI hat bei seiner Veröffentlichung große Aufmerksamkeit erregt. Im Februar hatte der Chatbot 100 Millionen aktive Nutzerinnen und Nutzer und ist damit die am schnellsten wachsende Internetanwendung aller Zeiten. In einer Vielzahl von Branchen wird geprüft, wie durch ChatGPT Arbeitsabläufe optimiert werden können.
Die neuartige ... Weiterlesen
NIS2 - Neue EU-Anforderungen an die IT-Sicherheit in Deutschland
Mit zunehmender Digitalisierung und Automatisierung steigt die Bedrohung durch Cyberkriminalität kontinuierlich. Insbesondere kritische Infrastrukturen oder Organisationen, die gesellschaftlich und wirtschaftlich relevante Dienstleistungen erbringen, sind erheblichen Cyberrisiken ausgesetzt. Der daraus resultierende Schaden für deutsche Unternehmen betrug laut Bundeslagebild Cybercrime 2022 allein im Jahr ... Weiterlesen
ESA Council at Ministerial Level in 2022 encouraged ESA to implement “a Zero Debris approach for its missions; and to encourage partners and other actors to pursue similar paths”.
In response to the first part of this mandate, ESA has now completed a revision of its ESA Space Debris Mitigation Policy, ... Weiterlesen
Derzeit ermöglicht § 21k LuftVO den Betrieb von unbemannten Fluggeräten durch Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben bzw. unter deren Aufsicht mit zahlreichen Erleichterungen. Die Vorschriften sind in der Community nicht unumstritten. Auch sind die Regelungen nicht ohne weiteres zu verstehen und es gibt unterschiedliche Auffassungen zu deren Anwendung.
Der Vortrag ... Weiterlesen
Nachdem im Jahr 2021 der erste Entwurf der Kommission für die Verordnung zur Regelung von KI-Systemen vorgestellt wurde (KI-VO), folgte am 28.9.2022 ein Entwurf für eine KI-Haftungsrichtlinie (KI-Richtlinie). Die Richtlinie soll Geschädigten von KI-Systemen angepasste Rechtsinstrumente für den Schadensfall zur Verfügung stellen. Gemeinsam mit zwei weiteren Gesetzesvorhaben – der KI-VO ... Weiterlesen
Am 27. September wurde – nach 13 Jahren - die neue Raumfahrtstrategie der Bundesregierung vom Bundeskabinett verabschiedet. Was ist von ihr zu erwarten?
„Neue Zeiten, neue Relevanz“ – die Strategie betont die zunehmende Bedeutung der Raumfahrt für unsere Gesellschaft und definiert die Handlungsfelder der Raumfahrtpolitik. Schwerpunkte bilden die Förderung von New ... Weiterlesen
Am 14.09.2023 haben das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und die Deutsche Raumfahrtagentur im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) bekannt gegeben, dass die Bundesrepublik Deutschland die Artemis Accords unterzeichnet hat.
Die Accords legen einen Prinzipienkatalog für die Zusammenarbeit bei der zivilen Erforschung und Nutzung von Mond, Mars, Kometen ... Weiterlesen
Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärme“ (Wärmeplanungsgesetz; kurz: WPG-E), das eine Ergänzung zum Gebäudeenergiegesetz darstellt. Am 16.8.2023 hat das Bundeskabinett einem Gesetzesentwurf des Bundesbauministeriums und des Bundeswirtschaftsministeriums zugestimmt. Bereits im Mai diesen Jahres war ein Referentenentwurf bekannt geworden, der jedoch aufgrund ... Weiterlesen
Die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich haben am 07.09.2023 eine Einigung über die Teilnahme des Vereinigten Königreichs an „Horizon Europe“, dem Forschungs- und Innovationsprogramm der EU, und Copernicus, dem weltweit führenden Erdbeobachtungsprogramm der EU, erzielt.
Bisher gilt das Vereinigte Königreich in Horizon Europe als „zu assoziierendes“ Land. Britische Forschungseinrichtungen, Universitäten ... Weiterlesen