„Weltraumrecht – Im „Special Exoten“ des Karriereführers "Recht" gibt Rechtsanwalt Dr. Oliver Heinrich einen Überblick über die Tätigkeitsbereiche des Weltraumrechtlers – Link zur aktuellen Ausgabe.
News
21
Aug2011
Mit der Richtlinie 2009/81 erließ die EU spezielle Vorschriften für die Vergabe von Aufträgen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit. Deutschland hatte zwei Jahre lang Zeit, die Richtlinie umzusetzen. Die Frist zur Umsetzung ist heute abgelaufen, die Umsetzung erfolgt somit verspätet. Geplant ist nunmehr eine Umsetzung zum 01.01.2012. Ein Grund ... Weiterlesen
21 August 2011Dr. Roderic Ortner
09
Aug2011
Google Street View verletzt ungerechtfertigt die Privatsphäre der Menschen und verstößt damit gegen schweizerisches Recht. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil vom 30. März 2011 (Urteil A-7040/2009) entschieden. Den Forderungen des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) wurde in allen wesentlichen Punkten entsprochen u. a.:
Google muss “darum besorgt ... Weiterlesen
9 August 2011Dr. Roderic Ortner
04
Jul2011
Die Bundesregierung hat am 16. Juni 2011 den vom Bundesminister des Innern vorgelegten Entwurf eines Gesetzes über die geodätischen Referenzsysteme, -netze und geotopographischen Referenzdaten des Bundes (Bundesgeoreferenzdatengesetz) beschlossen.
Mit dem Gesetz werden die Verfügbarkeit, der Austausch und die Kompatibilität von Geodaten optimiert. Bislang mussten die von Bundesbehörden erhobenen, verarbeiteten und ... Weiterlesen
4 July 2011Dr. Ingo Baumann
30
Jun2011
The final two contracts for the FOC phase of Europe’s global navigation satellite programme Galileo were signed on 22nd June 2011 by the European Space Agency on behalf of the European Commission at Le Bourget, Paris. The contract signed with Thales Alenia Space (FR), for the Ground Mission Segment (GMS) ... Weiterlesen
30 June 2011Dr. Ingo Baumann
31
May2011
Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie stellt Fördermittel bis zu 9 Mio. € bereit (Bekanntmachung vom 23. Mai 2011). Die Förderung soll Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der Raumfahrtforschung ermöglichen. Das Programm steht in enger Beziehung zu den übergeordneten politischen Zielsetzungen der europäischen und nationalen Raumfahrtpolitik. ... Weiterlesen
31 May 2011Dr. Ingo Baumann
29
Apr2011
BHO Legal has contributed to this year´s Master Programme in Air and Space Law at the International Institute of Air and Space Law of Leiden Law School with a lecture on legal aspects of the European Galileo Programme.
The Master’s Programme in Air and Space Law is a combination of public ... Weiterlesen
29 April 2011Dr. Ingo Baumann
29
Apr2011
The development of the first two satellites being built for Europe’s Global Monitoring for Environment and Security (GMES) program has fallen behind schedule by at least six months, according to an article of Spacenews published 1st April 2011. The Sentinel 1A and Sentinel 2A satellites will not be launched before ... Weiterlesen
29 April 2011Dr. Ingo Baumann
27
Apr2011
Google Street View verletzt ungerechtfertigt die Privatsphäre der Menschen und verstößt damit gegen schweizerisches Recht. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil vom 30. März 2011 (Urteil A-7040/2009) entschieden. Den Forderungen des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) wurde in allen wesentlichen Punkten entsprochen u. a.:
Google muss “darum besorgt ... Weiterlesen
27 April 2011Dr. Roderic Ortner
27
Apr2011
Galileo's first two IOV (In-orbit Validation) satellites will be launched in the second half of 2011. The IOV phase consists of qualifying the system through tests and the operation of a reduced constellation of four IOV operational satellites and their related ground infrastructure. The two Galileo IOV satellites will be ... Weiterlesen
27 April 2011Dr. Ingo Baumann
15
Apr2011
Der Erfolg von BHO Legal begeistert auch die Presse. Interessiert zeigt sich die Presse vor allem an der ungewöhnlichen Ausrichtung auf Hochtechnologieprojekte, insbesondere im Bereich der Satellitennavigation. Hier berichtet Spiegel-Online und hier Legal Tribune Online.
15 April 2011Dr. Ingo Baumann
13
Apr2011
BHO Legal bietet weitere Schulungen im Vergaberecht an. Nachstehend finden Sie weitere Termine:
Grundlagenseminar
- 14.06.2011
- 21.07.2011
Vertiefungsseminar
- 12.05.2011
- 29.06.2011
- Anfang September
Weitere Details zu Inhalt und Konditionen sowie ein Online-Anmeldeformular finden Sie hier.
Wir würden uns freuen, Sie bei uns begrüßen zu dürfen!
13 April 2011Dr. Roderic Ortner
15
Mar2011
Zur Förderung der EU-Sicherheitsindustrie hat die EU-Kommission bis zum 13.05.2011 eine öffentliche Konsultation mit folgenden 4 Aspekten eröffnet, um einen Überblick über die Sichtweise der maßgeblichen Interessenträger – öffentliche Verwaltung, Wirtschaft, nichtstaatliche Organisationen und Bürger – zu erhalten, welche Maßnahmen am besten geeignet sind, um Europas Sicherheitsbranche an die Weltspitze zu ... Weiterlesen
15 March 2011Gerhard Deiters
14
Mar2011
Am 14.03.2011 fand bei der Industrie- und Handelskammer zu Köln eine Informationsveranstaltung für Unetrnehmen zum Thema Vergaberecht statt. Neben dem stellvertretenden Leiter der Vergabestelle der Stadt Köln, Herrn Peter Musiala, hielt Herr Dr. Roderic Ortner, Partner der Kanzlei BHO Legal, einen Einführungsvortrag mit dem Schwerpunkt auf die Änderungen der VOL/A ... Weiterlesen
14 March 2011Dr. Roderic Ortner