Die Entwicklung und Nutzung neuartiger luft-/ satellitengestützter Dienste und Technologien im Bereich der Erdbeobachtung und Fernerkundung werfen zahlreiche Rechtsfragen auf und schaffen teilweise dringenden Regelungsbedarf. BHO Legal veranstaltet gemeinsam mit dem bavAIRia e.V. und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) ein Rechtssymposium zur Erörterung sowohl allgemeiner Rechtsfragen ... Weiterlesen
News: IT law, telecommunications law and frequency regulations
06
Oct2009
Die Europäische Kommission hat heute die offizielle Aufnahme des Betriebs des geostationären Navigations-Ergänzungsdienstes für Europa (European Geostationary Navigation Overlay Service, EGNOS) bekannt gegeben, dessen offener Dienst Unternehmen und Bürgern nun unentgeltlich zur Verfügung steht. EGNOS ist Europas erster Beitrag zur Satellitennavigation und ein Vorläufer des globalen Satellitennavigationssystems Galileo, das die ... Weiterlesen
6 October 2009Dr. Ingo Baumann
12
Aug2009
Durch die Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist der Verbraucherschutz gegen belästigende Telefonwerbung ausgebaut worden (Inkraftgetreten am 30.12.2008, Inkrafttreten der letzten Änderung am 04.08.2009). So werden Verstöße gegen das Verbot unerlaubter Telefonwerbung künftig von der Bundesnetzagentur verfolgt. Der Gesetzgeber stellt mit der Änderung klar, dass der Angerufene ... Weiterlesen
12 August 2009Dr. Roderic Ortner
12
Aug2009
Durch das Inkrafttreten der Art. 91c und 91d hat die IT in Deutschland seit Anfang des Monats offiziell Verfassungsrang. Mit Art. 91c können die bestehenden IT-Gremien- und Entscheidungsstrukturen vereinfacht und effektiver ausgestaltet werden. Somit wird auch den Bedürfnissen des schnellen technischen Fortschritts Rechnung getragen. Art. 91c GG schafft vorrangig die ... Weiterlesen
12 August 2009Dr. Roderic Ortner
07
Aug2009
Die ITK-Industrie soll beim modernen Klima- und Umweltschutz in Deutschland eine Schlüsselfunktion übernehmen. Die Branche hat deshalb gemeinsam mit den Anwendern eine „Green IT Allianz" gegründet. Unterstützt wird diese Allianz von Partnern aus der Wissenschaft und mehreren Ressorts der Bundesregierung. Die Initiative wurde von Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer, Präsident des ... Weiterlesen
7 August 2009Dr. Roderic Ortner
20
Jul2009
The change in the orientation of European defence into an expeditionary force, has allowed satellite communication, also called SATCOM, to become the most important of integrating platforms and forces under one roof. European MODs are acquiring SATCOM capability since it is recognised as a force multiplier in the new European ... Weiterlesen
20 July 2009Dr. Roderic Ortner
09
Jul2009
Die Bundesnetzagentur hat im Rahmen der Breitbandstrategie der Bundesregierung (Digitale Dividende) regulatorische Maßnahmen eingeleitet:
- Ausweisung der Frequenznutzung "Drahtloser Netzzugang zum Angebot von Telekommunikationsdiensten" im Frequenzbereich 790 - 862 MHz (‚Digitale Dividende’) und in den Bereichen 1710 - 1725 MHz und 1805 - 1820 MHz sowie Frequenznutzung "Funkmikrofone" (Drahtlose Mikrofone) ... Weiterlesen
9 July 2009Dr. Roderic Ortner
12
Jun2009
Die Europäische Union hat am 11.06.2009 einen wichtigen Schritt zur Errichtung einer neuen nordsüdlichen Schienengüterverkehrsachse zur Ausrüstung des Europäischen Eisenbahnverkehrsmanagementsystem (ERMTS) gemacht. In der Anwesenheit des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission verantwortlich für den Verkehr, Herrn Antonio Tajani, unterzeichneten die Verkehrsminister aus Schweden, Dänemark, Deutschland, Österreich und Italien eine Absichtserklärung über ... Weiterlesen
12 June 2009Dr. Oliver Heinrich
12
Jun2009
The US Army has awarded a $363.1m contract to ITT to provide single channel ground airborne radio system baseline systems control, system enhancements and logistics support. The 24-month base-firm-fixed-price contract includes 58,000 receiver transmitters (RT-1523), 34,800 VAA/INCs and 34,800 radio frequency amplifiers to be supplied to the army's communications-electronics command. ... Weiterlesen
12 June 2009Dr. Roderic Ortner
10
Jun2009
The European Commission has declared today the official start of operations by EGNOS, the European Geostationary Navigation Overlay Service, with its Open Service now available for free to businesses and citizens. EGNOS is Europe's first contribution to satellite navigation and a precursor of Galileo, the global satellite navigation system that ... Weiterlesen
10 June 2009Dr. Ingo Baumann