Rechtsanwalt Gerhard Deiters hat im Rahmen einer eintägigen Veranstaltung des bavAIRia e.V. einen halbtägigen Vortrag zu den rechtlichen Auswirkungen der Änderungen im Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (AÜG) gehalten und mit den Teilnehmern einzelne Fallkonstellationen diskutiert.
Da am 30. September 2018 die ersten Arbeitnehmerüberlassungen (mit weitreichenden Konsequenzen) die gesetzlich vorgesehene Höchstdauer ... Weiterlesen
News: IT law, telecommunications law and frequency regulations
27
Feb2018
Der für die ergänzenden Vertragsbestimmungen für Informationstechnologie (EVB-IT) zuständige Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik (CIO Bund) hat zum 1. Februar 2018 die aktualisierten EVB-IT Dienstleistung herausgegeben. Die bisherigen EVB-IT Dienstleistung aus dem Jahre 2002 wurden hierdurch ersetzt und stehen nicht mehr zur Verfügung.
Die Änderungen sind insbesondere für Auftraggeber und Bieter ... Weiterlesen
27 February 2018Dr. Roderic Ortner
18
Oct2017
Am 11.10.2017 hat das BSI auf der IT-Security-Messe it-sa in Nürnberg die Ergebnisse der Modernisierung des IT-Grundschutzes der Öffentlichkeit vorgestellt.
Der IT-Grundschutz ist eine vom BSI entwickelte Methodik, um das Niveau der Informationssicherheit in Behörden und Unternehmen jeder Größenordnung zu erhöhen. IT-Grundschutz ermöglicht es, durch ein systematisches Vorgehen notwendige Sicherheitsmaßnahmen zu ... Weiterlesen
18 October 2017Dr. Roderic Ortner
03
Feb2017
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback hat am 02.02.2017 den Startschuss für den Webshop Haftsache.de gegeben. Künftig werden über die Plattform Produkte, welche ausschließlich in bayrischen Justizvollzugsanstalten gefertigt werden vertrieben. Das Projekt soll einen wichtigen Beitrag zur Resozialisierung der Häftlinge leisten. Zum einen werden den Gefangenen durch Arbeit und Ausbildung Perspektiven ... Weiterlesen
3 February 2017Dr. Roderic Ortner
04
Jun2016
Am 02.06.2016 hat der Bundestag eine Änderung des Telemediengesetzes verabschiedet (BT-Drs. 18/6745). Neuerdings sollen WLAN-Betreiber Zugangsprovidern gleichgestellt werden. Damit sollen kleineren gewerblichen Anbietern ebenfalls die Haftungsprivilegien der Telekommunikationsunternehmen zu Teil werden. In der Kritik steht dabei vor allem der erhoffte größere Schutz der WLAN-Betreiber vor Abmahnungen. Der Opposition geht der ... Weiterlesen
4 June 2016Dr. Roderic Ortner
03
May2016
Am 14 Juni 2016 findet in Köln das Seminar der Cyberakademie IT Compliance für Vorstände, Geschäftsführer und IT-Leiter statt, bei dem Dr. Roderic Ortner einer der Referenten sein wird.
Ziel des Seminars ist es, die Teilnehmer in die Lage zu versetzen, IT-spezifische Risiken für ein Unternehmen zu erkennen und Anleitungen mit ... Weiterlesen
3 May 2016BHO Team
05
Sep2015
Am 3. und 4. September 2015 richteten der Kölner Anwaltsverein und die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltsverein (davit) zum fünften Mal den NRW-IT-Rechtstag in Köln aus. Hierbei wurden mit Referaten und Diskussionen die aktuellen rechtlichen IT-Topthemen beleuchtet. RA Dr. Roderic Ortner, Partner bei BHO Legal, hielt einen Vortrag zum Thema ... Weiterlesen
5 September 2015BHO Team
17
Mar2015
The ITU Symposium and Workshop on Small Satellite Regulation took place in Prague from March 2-4. BHO Legal contributed with a presentation “Ensuring regulatory compliance for small satellites through procurement and grant conditions”(please see presentation here). As a result of the Symposium, the ITU issued the “Prague Declaration on Small Satellite ... Weiterlesen
17 March 2015Dr. Ingo Baumann
04
Jun2014
Space News reported on May 30, that WorldVu Satellites Ltd., a company backed by Google and the founder O3b Networks, has secured radio spectrum rights to build a low-orbit satellite constellation to provide global broadband to individual consumers. The new company has acquired spectrum that was initially allocated to now-defunct Skybridge, ... Weiterlesen
4 June 2014Dr. Ingo Baumann
04
Jun2014
As reported by Space News on June 2, 2014, Intersputnik is negotiating with several satellite fleet operators on joint ventures to use Intersputnik's orbital slots and frequency reservations. In the past, Intersputnik has aleady joined forces with ABS (Bermuda) and Spacecom (Israel) to provide satellite bandwidth to Intersputnik members.
The new projects being ... Weiterlesen
4 June 2014Dr. Ingo Baumann