Absichtserklärung zu ERTMS unterzeichnet

Die Europäische Union hat am 11.06.2009 einen wichtigen Schritt zur Errichtung einer neuen nordsüdlichen Schienengüterverkehrsachse zur Ausrüstung des Europäischen Eisenbahnverkehrsmanagementsystem (ERMTS) gemacht. In der Anwesenheit des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission verantwortlich für den Verkehr, Herrn Antonio Tajani, unterzeichneten die Verkehrsminister aus Schweden, Dänemark, Deutschland, Österreich und Italien eine Absichtserklärung über langfristige Entwicklungsziele für den Schienengüterverkehrskorridor “Stockholm-Kopenhagen-Hamburg-München-Innsbruck-Verona-Naples”.

ERMTS zielt darauf ab, mehr als 20 verschiedene nationale Zugkontroll- und Zugbefehlsysteme ein Europa zu ersetzen, die als das größte technische Hindernis im internationalen Eisenbahnverkehr gelten. Heute sind etwa 2000 km der europaweiten Eisenbahnlinien mit ERMTS ausgerüstet. Die großen europäischen Schienengüterverkehrskorridore sollen spätestens bis 2020 mit ERTMS ausgerüstet sein. Bis zu diesem Zeitpunkt werden sie auch mit großen Frachtzentren und Terminals verbunden sein. Für den fristgerechten Ausbau des ERTMS benötigen die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) über ausreichende Funkfrequenzen im GSM-R. Da der DB Netz AG hierzu keine vor 2017 nutzbare Frequenzen zugeteilt wurden, führt sie derzeit in zweiter Instanz einen Rechtsstreit gegen die Bundesnetzagentur vor dem OVG Münster (Az. 13 A 161/09).