The U.S. Senate held a hearing on 12 March 2014 on possible threats posed by recent Chinese efforts to apparently develop a new anti-satellite (ASAT) . Already the November 2013 U.S.-China Economic and Security Review Commission had raised concerns about China’s new missile developments. According to Gen. William Shelton, head ... Weiterlesen
News: Sicherheit und Verteidigung
03
Jan2014
Obama signed law that restrains Russia from building Monitor stations in North America. Nearly two years ago Russia pronounced they would improve the accurancy and reliability of its version of the Global Position System by erecting the antenna structures. Critics feared Russia could use this access to spy on the United States. Under ... Weiterlesen
3 Januar 2014Dr. Ingo Baumann
27
Jul2012
Die neue Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VS-VgV) und die geänderte Vergabeverordnung (VgV) sind am 19.07.2012 in Kraft getreten. Damit tritt zugleich der geänderte Abschnitt 2 der VOB/A (VOB/A-EG) in Kraft. Die Verordnung schafft ein Vergabregime für Aufträge im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Strukturell lehnt sich die Verordnung an ... Weiterlesen
27 Juli 2012Dr. Roderic Ortner
14
Jun2012
During the past weeks, leading journal InsideGNSS reported about patents related to GNSS-signals filed or obtained by the British Ministry of Defense. BHO Legal gave an interview on the issue together with patent law firm BodeMeitinger from Munich.
The latest InsideGNSS article can be found here:
USPTO Nears Approval of ... Weiterlesen
14 Juni 2012Dr. Ingo Baumann
04
Mai2012
Seit dem 27.03.2012 liegt der BMWi-Entwurf einr VsVgV vor. Nachstehend wird der Entwurf kurz zsammengefasst und kritisch beleuchtet.
Anwendungsbereich
Der VSVgV-E gilt für Vergaben von verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Aufträgen, wobei für Liefer- und Dienstleistungsaufträge zunächst die gesamte Verordnung (§§ 1-47) und für Bauaufträge nur ein Teilbereich (§§ 1 bis 9 und 38 ... Weiterlesen
4 Mai 2012Dr. Roderic Ortner
06
Mrz2012
Am 28.3.2012 fand in Brüssel eine von der DTW, dem Land Hessen und der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierte Veranstaltung zum Thema EU-Forschungsprogramm Horizon 2020 - Chancen für den Sicherheits- und Verteidigungssektor? statt. Redner waren unter anderem Herr Dr. Christian Eher, MdEP, Herr Tjien-Khoen Liem vom DG Enterprise sowie Dr. Kruse von Rheinmetall. Der ... Weiterlesen
6 März 2012Gerhard Deiters
16
Dez2011
Die Richtline zu Vergaben im Sicherheits- und Verteidigungsbereich (RL 2009/81/EG) hätte zum 21.8.2011 umgesetzt werden müssen. Deutschland hat sich - erneut - etwas Zeit gelassen und behilft sich zur Überbrückung dieser Verspätungsperiode mit Runderlassen und unmittelbarer Anwendung von Teilen der Richtlinie. Am 13.12.2011 ist nun das Gesetz zur Änderung des ... Weiterlesen
16 Dezember 2011Gerhard Deiters
21
Aug2011
Mit der Richtlinie 2009/81 erließ die EU spezielle Vorschriften für die Vergabe von Aufträgen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit. Deutschland hatte zwei Jahre lang Zeit, die Richtlinie umzusetzen. Die Frist zur Umsetzung ist heute abgelaufen, die Umsetzung erfolgt somit verspätet. Geplant ist nunmehr eine Umsetzung zum 01.01.2012. Ein Grund ... Weiterlesen
21 August 2011Dr. Roderic Ortner
15
Mrz2011
Zur Förderung der EU-Sicherheitsindustrie hat die EU-Kommission bis zum 13.05.2011 eine öffentliche Konsultation mit folgenden 4 Aspekten eröffnet, um einen Überblick über die Sichtweise der maßgeblichen Interessenträger – öffentliche Verwaltung, Wirtschaft, nichtstaatliche Organisationen und Bürger – zu erhalten, welche Maßnahmen am besten geeignet sind, um Europas Sicherheitsbranche an die Weltspitze zu ... Weiterlesen
15 März 2011Gerhard Deiters
16
Jan2011
Das Sysmposium „Perspektiven der Verteidigungswirtschaft“ wird jährlich von der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik e.V. (DWT) organisiert. Dieses Jahr findet die Veranstaltung am 18./19. Januar statt. Darin werden mit großem Anklang und hoher Besetzung aus Wirtschaft und Politik aktuelle Themenfelder rund um den Bereich Verteidigungswirtschaft und Politik diskutiert. BHO Legal ist seit zwei ... Weiterlesen
16 Januar 2011Gerhard Deiters