News

02

Jul2019

Cybersecurity Act tritt in Kraft – Relevanz für Hersteller von IT-Produkten und Anbietern von IT-Dienstleistungen

von Dr. Matthias Lachenmann / / Europa- und Völkerrecht, IT- Recht, Telekommunikationsrecht und Frequenzregulierung
Am 27. Juni 2019 trat die EU-Verordnung 2019/881 (sog. Cybersecurity Act) in Kraft. Die Regelung schafft einen europäischen Rahmen für eine mögliche Zertifizierung der Cybersicherheit für Produkte, Dienstleistungen und Prozesse der Informations- und Kommunikationstechnologie (nachfolgend als „IKT-Gegenstände“ zusammengefasst). Eine Pflicht zur Durchführung einer Cybersicherheitszertifizierung wird durch den Cybersecurity Act (noch) ... Weiterlesen

18

Jun2019

Dr. Ingo Baumann im Interview mit der Süddeutschen Zeitung – “Wem gehört der Mond?”

von BHO Team / / BHO aktuell, Luft- und Raumfahrt, Presse
Was müssen Firmen beachten, wenn sie zum Mond wollen? Wem gehören die dort gesammelten Rohstoffe? Und wie ist das gesetzlich geregelt? Dr. Ingo Baumann im Interview mit der Süddeutschen Zeitung - als Ergänzung zum Hauptartikel zum Thema Raumfahrt - "Deutsche Unternehmen wollen zum Erdtrabanten - wie weit ihre Pläne sind". Das vollständige ... Weiterlesen
18 June 2019BHO Team

16

Jun2019

EU Regeln zum Betrieb von UAS und Anforderungen an UAS veröffentlicht

von BHO Team / / Europa- und Völkerrecht, Luft- und Raumfahrt
Die Europäische Kommission hat für unbemannte Luftfahrzeugsysteme (UAS) weitreichende Regulierungen vorgenommen und am 11. Juni 2019 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Es handelt sich um die Durchführungsverordnung 2019/947 für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge und die delegierte Verordnung 2019/945 über technische Anforderungen an unbemannte Luftfahrzeugsysteme. Beide Verordnungen werden am 1. ... Weiterlesen
16 June 2019BHO Team

13

Jun2019

NewSpace Financing

von BHO Team / / BHO currently, Space and aviation
NewSpace needs new financing instruments. On the UNIDROIT website you may now find an informational document produced in collaboration between UNIDROIT and BHO Legal summarising the important features of the Space Protocol and delineating its practical application, with particular emphasis on its benefits for the NewSpace Sector.
13 June 2019BHO Team

28

May2019

Datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Kameradrohnen im nicht-öffentlichen Bereich – ein Positionspapier der Datenschutzkonferenz

von BHO Team / / BHO aktuell, Datenschutz
Drohnen werden längst nicht mehr nur vom Militär oder von hochspezialisierten Dienstleistern verwendet, sondern sind vielseitig einsetzbar. Ob als Transportmittel, bei Bemessungen in der Landwirtschaft oder in den Diensten der Wissenschaft leisten sie universelle Dienste. Auch in immer mehr privaten Haushalten findet die Drohne als Freizeitgerät Einzug. Insbesondere Drohnen mit ... Weiterlesen
28 May 2019BHO Team

22

May2019

BDI Positionspapier zum Zukunftsmarkt Weltraum

von BHO Team / / Luft- und Raumfahrt
In einem Positionspapier vom 21.05.2019 hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) Handlungsempfehlungen entwickelt, um das Industrieland Deutschland fit für den Zukunftsmarkt Weltraum zu machen. Die Handlungsempfehlungen sind: Mehr in Zukunft investieren, strategische Autonomie erhalten, investitionsfreundlichen Rechtsrahmen schaffen, privatwirtschaftliche Investitionen und Ökosystem stärken, Weltraumschrott vermeiden, ambitionierte Projekte realisieren, Just-in-Time-Verbringung aus ... Weiterlesen
22 May 2019BHO Team

22

May2019

European Commission publishes study on Copernicus Data Policy post 2020

von BHO Team / / Europa- und Völkerrecht, Geoinformationen, Luft- und Raumfahrt
The European Commission has published a study prepared by GMV, SpaceTech Partners, FDC and BHO Legal on the Copernicus Data Policy post 2020. The study provides an evidence-based analysis to inform the stakeholders involved in the current discussions on the future EU space programme. The study investigates potential alternative options ... Weiterlesen
22 May 2019BHO Team