News

01

Feb2021

Brexitfolge? Die EU-Kommission setzt Schutzmaßnahmen bei der Ausfuhr von COVID-19-Impfstoffen in Kraft

von BHO Team / / BHO aktuell, Europa- und Völkerrecht, Forschung und Entwicklung
Seit nunmehr einem Monat ist das Vereinigte Königreich aus Sicht der EU als „Drittland“ zu behandeln. Zu den Folgen für die Exportkontrolle und die Investitionsprüfung siehe hier: https://www.bho-legal.com/brexitfolge-exportkontrolle-und-investitionspruefung-nun-mit-drittland/ Im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung zwischen der EU und AstraZeneca über die Lieferung von COVID-19-Impfstoffen hat die EU-Kommission nun zu einem außergewöhnlichen Instrument ... Weiterlesen
1 February 2021BHO Team

01

Feb2021

Beitrag von Dr. Ingo Baumann und Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) auf www.vergabeblog.de

von BHO Team / / BHO aktuell, Luft- und Raumfahrt, Vergaberecht
Unser Rechtsanwalt und Gründungspartner Dr. Ingo Baumann hat zusammen mit Jan Helge Mey, LL.M. (McGill), ebenfalls Rechtsanwalt und Partner bei BHO Legal, den Beitrag "Vergaberecht und -praxis in der Weltraumindustrie" auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 01/02/2021, Nr. 46257). Der Beitrag befasst sich mit den hochkomplexen Anforderungen ... Weiterlesen
1 February 2021BHO Team

27

Jan2021

Die neue Datenstrategie der Bundesregierung: eine erste Bewertung

von Dr. Matthias Lachenmann / / BHO aktuell, Datenschutz, Forschung und Entwicklung, Vergaberecht
Der Entwurf der Datenstrategie der Bundesregierung (BReg) wurde am, 27.1.2020 um 10 Uhr vorgestellt. PM und Volltext sind hier abrufbar. Es handelt sich um eine (weitere) „Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum“, die „Vorstellungen [der BReg] von Datenschutz und Souveränität im Zeitalter von globalem Datenverkehr und Vernetzung durchsetzen“ können ... Weiterlesen

26

Jan2021

Neuzugang bei BHO Legal: IP-Experte Johannes Vogel

von BHO Team / / BHO aktuell, Gewerblicher Rechtsschutz, Vertragsrecht
Wir freuen uns sehr, Johannes Vogel als neuen Rechtsanwalt und Partner bei BHO Legal begrüßen zu dürfen. Herr Vogel ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und baut mit uns den Bereich IP- und Vertriebsrecht aus. Damit ist er eine wertvolle Ergänzung, da wir so noch tiefer zu Schutz und Vertrieb von ... Weiterlesen
26 January 2021BHO Team

19

Jan2021

Vorsicht Falle: Eignungskriterien gehören in die Bekanntmachung!

von BHO Team / / BHO aktuell, Vergaberecht
Die Eignung eines Bieters darf nur an den in dem Bekanntmachungsformular genannten Kriterien bemessen werden. Andernfalls kann einem zu Unrecht ausgeschlossenem Bieter sogar Schadensersatz für den entgangenen Gewinn zustehen. So entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 06.10.2020 (XIII ZR 21/19). Der Entscheidung des BGH lag eine Ausschreibung unterhalb der Schwelle zugrunde, in ... Weiterlesen
19 January 2021BHO Team

19

Jan2021

Beitrag von Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) auf www.vergabeblog.de

von BHO Team / / BHO aktuell, Vergaberecht
Unser Rechtsanwalt und Partner Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) hat den Beitrag „Der Auftraggeber hat die Macht, wenn es um die Definition der Kriterien für die Begrenzung der Teilnehmer geht!“ auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 18.01.2021, Nr. 46073). Der Beitrag befasst sich mt der Begrenzung der ... Weiterlesen
19 January 2021BHO Team

11

Jan2021

Unser Partner Dr. Ingo Baumann zu Gast im Podcast ‘Boommarkt Raumfahrt und ein gefährliches Problem’ der Fabrik für Immer

von BHO Team / / BHO aktuell, Luft- und Raumfahrt
Was passiert, wenn 2 Objekte im Weltraum mit 20.000km/h aufeinander zu rasen? Dieser Frage widmet sich der aktuelle Podcast der Fabrik für Immer, bei dem unser Partner Dr. Ingo Baumann zu Gast war. Den ganzen Podcast finden Sie auf Spotify, im Apple Podcast oder im Google Podcast.          
11 January 2021BHO Team