Unser Rechtsanwalt und Partner Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) hat den Beitrag „Verdeckte Produktvorgabe und Projektpreise: eine Geschichte über ausreichende Aufdeckungsbemühungen eines Bieters“ auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 29/06/2020, Nr. 44378). Der Beitrag befasst sich mit der Entscheidung der OLG München, Beschluss vom 26.03.2020 – Verg ... Weiterlesen
News: Droit des marchés publics
29
Juin2020
25
Mai2020
Unser Rechtsanwalt und Partner Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) hat den Beitrag „Digitale Akte Berlin: Antworterwartungen müssen vor der Angebotsöffnung nachweisbar feststehen“ auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 04/05/2020, Nr. 43942). Der Beitrag befasst sich mit der Entscheidung der VK Berlin, Beschluss vom 13.03.2020 – VK-B1-36/19, die ... Weiterlesen
20
Mar2020
Das neuartige Corona-Virus („SARS-CoV-2“ bzw. Covid-19) hat bereits Europa und Deutschland erreicht. Das Virus hat unter anderem auch umfangreiche Auswirkungen auf öffentliche Auftraggeber und Ausschreibungen im Vergaberecht. Vor dem Hintergrund der am 16.03.2020 veröffentlichten „Leitlinie gegen Ausbreitung des Coronavirus“ zwischen der Bundesregierung und den Ländern muss die öffentliche Verwaltung handlungsfähig ... Weiterlesen
20
Mar2020
Die Auswirkungen des neuartigen Coronavirus auf die Wirtschaft sind enorm. Maßnahmen, die ergriffen werden, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern, bedrohen insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen in ihrer Existenz. In diesen Zeiten sind Unternehmen auf Unterstützung der Bundesregierung angewiesen, die bereits Finanzhilfen in Aussicht gestellt hat.
In diesem Beitrag soll ... Weiterlesen
20
Nov2019
Der BGH hat kürzlich entschieden, dass Abwehrklauseln in den Vergabeunterlagen einem Ausschluss von Angeboten mit abweichend gestellten Vertragsbedingungen grundsätzlich entgegenstehen (BGH, Urteil vom 18. Juni 2019 – X ZR 86/17). Bei Abwehrklauseln handelt es sich um Vertragsbestimmungen, die die Anwendbarkeit der Vertragsbedingungen des jeweiligen Vertragspartners für unanwendbar erklären.
Nach Auffassung des ... Weiterlesen
26
Sep2019
In diesem Jahr feiert BHO Legal das 10-jährige Gründungsjubiläum. Zu diesem Anlass haben wir am 26. September im KölnSKY ein Symposium zum Technologierecht veranstaltet.
Als Gäste waren unsere Mandanten aus Behörden und Unternehmen, langjährige Geschäftspartner, Kollegen, Weggefährten und Freunde geladen. Die Agenda umfasste aktuelle Themen des Technologierechts unter Perspektiven des IT-Rechts, ... Weiterlesen
26
Juil2019
In seinem Urteil vom 4. Juli 2019 in der Rechtssache C‑377/17 hat der EuGH festgestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland durch die Beibehaltung der in der Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) festgelegten verbindlichen Mindest- und Höchstsätze für Honorare gegen ihre Verpflichtungen nach der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen ... Weiterlesen
07
Août2018
In Nordrhein-Westfalen hatte man ursprünglich die Veröffentlichung der Verwaltungsvorschriften (VV) zu Paragraf 55 der Landeshaushaltsordnung (LHO), die auch den Anwendungsbefehl der Unterschwellenvergabeordnung enthält, für Mai 2018 vorgesehen. Dieser Termin hatte sich verzögert. Mit der Veröffentlichung der aktualisierten Verwaltungsvorschriften (VV) im Ministerialblatt am 8. Juni 2018 ist die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) in Nordrhein-Westfalen ... Weiterlesen
26
Juil2018
Der Weiterbildungsanbieter imh GmbH veranstaltetet vom 5. – 7. Juni 2018 im Hotel Vienna South Hilton Garden Inn, Wien, den 9. Österreichischen Vergaberechtstag und bot unter fachlicher Leitung erneut eine Plattform für Diskussionen und Fragen rund um das kommende BVergG 2018 und den sich daraus ergebenen neuen Anforderungen an die ... Weiterlesen
25
Juin2018
Forschung, Entwicklung und Innovation sind der Schlüssel zu einem langfristigen Wachstum. Ohne technologischen Fortschritt lebt unser Wohlstand nur auf Raten. Der Staat ist daher gefordert, in den Fortschritt zu investieren. Die EU hat diesen Ansatz auch dem Vergaberecht eingepflanzt. Daher wurde auf EU-Ebene 2014 ein spezifisches Vergabeverfahren eingeführt, das es ... Weiterlesen