Forschung, Entwicklung und Innovation sind der Schlüssel zu einem langfristigen Wachstum. Ohne technologischen Fortschritt lebt unser Wohlstand nur auf Raten. Der Staat ist daher gefordert, in den Fortschritt zu investieren. Die EU hat diesen Ansatz auch dem Vergaberecht eingepflanzt. Daher wurde auf EU-Ebene 2014 ein spezifisches Vergabeverfahren eingeführt, das es ... Weiterlesen
News: Droit des marchés publics
18
Juin2018
In EU-weiten Vergabeverfahren kommt immer wieder die Fragestellung auf, ob in preislicher Hinsicht der Bruttoangebotspreis, oder doch zur Vermeidung einer möglichen Diskriminierung von ausländischen Bietern, der Nettoangebotspreis zu berücksichtigen ist.
Artikel: Zuschlagsentscheidung: Gilt das „Brutto“ oder das „Netto“?
Von Roman P. Willweber, LL.M | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2018, Nr. 37087
18 juin 2018Dr. Roderic Ortner
13
Juin2018
Forum Vergabe e.V. veranstaltet vom 13. – 15. Juni die VergabeFIT 2018 in Bad Hersfeld. Im Rahmen dieser Veranstaltung referiert Herr Dr. Ortner, Partner BHO Legal, zum Thema „Die Innovationspartnerschaft als Mittel der Beschaffung innovativer Leistungen".
Welche Vorteile bietet dieses Verfahren? Wann kann es angewandt werden? Was ist zu beachten? ... Weiterlesen
13 juin 2018Dr. Roderic Ortner
23
Mai2018
Herr Dr. Roderic Ortner, Partner bei BHO Legal, veröffentlicht im Vergabeblog DVNW Deutsches Vergabenetzwerk, Ausgabe 14/05/18, Nr. 37021, den 2. Teil zu der Serie "Die Festlegung und Prüfung der Eignung im Vergabeverfahren". Der Teil 2 befasst sich nun mit der Prüfung der Unterlagen, die auf Grundlage der zuvor festgelegten Eignungskriterien ... Weiterlesen
23 mai 2018Dr. Roderic Ortner
07
Mai2018
Berlin - Am 23.04.2018 leitete Herr Dr. Ortner, Partner BHO Legal, ein Praxis-Seminar "Einführung in die Grundlagen des Geoinformationsrechts als Querschnittsmaterie in der öffentlichen Verwaltung" und "Vergaberecht und Geodatenlizenzrecht bei der Beschaffung von Geoinformationen und Geodatendiensten". Ziel dieses Workshops war es, die Teilnehmer für die wesentlich zu beachtenden Gesichtspunkte bei ... Weiterlesen
7 mai 2018Dr. Roderic Ortner
07
Mai2018
Die „Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen“ (UfAB) wurde vollständig überarbeitet und steht nun zum Download bereit. Auf Hinweis des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik sollten die bisherigen UfAB-Versionen nicht mehr angewandt werden.
Die UfAB 2018 verfolgt das Ziel sich mit ihrer neuen Struktur an den wesentlichen Phasen des Beschaffungsablaufs ... Weiterlesen
7 mai 2018Dr. Roderic Ortner
05
Avr2018
Am 30. März 2018 ist das neue Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG NRW) in Kraft getreten.
Das Gesetz wurde im Rahmen des sog. „Entfesselungspaket“ stark verkürzt und besteht noch aus 3 Paragraphen:
1 Zweck des Gesetzes, Anwendungsbereich
2 Tariftreuepflicht, Mindestlohn
3 Rechtsverordnung
Der Gesetzestext kann unter recht.nrw.de eingesehen werden.
Nach § 2 Abs. 6 TVgG ... Weiterlesen
5 avril 2018Dr. Roderic Ortner
27
Fév2018
Der für die ergänzenden Vertragsbestimmungen für Informationstechnologie (EVB-IT) zuständige Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik (CIO Bund) hat zum 1. Februar 2018 die aktualisierten EVB-IT Dienstleistung herausgegeben. Die bisherigen EVB-IT Dienstleistung aus dem Jahre 2002 wurden hierdurch ersetzt und stehen nicht mehr zur Verfügung.
Die Änderungen sind insbesondere für Auftraggeber und Bieter ... Weiterlesen
27 février 2018Dr. Roderic Ortner
25
Jan2018
On 18 January 2018, the European Commission (General Directorate GROW) published its "Notice to stakeholders - Withdrawal of the United Kingdom and EU rules in the field of public procurement" to inform market participants about implications of a "hard brexit" in the field of public procurement. The notice is available ... Weiterlesen
25 janvier 2018Dr. Oliver Heinrich
09
Jan2018
Die EU-Schwellenwerte wurden überarbeitet.
Seit dem 1. Januar 2018 gelten folgende neuen Schwellenwerte ohne Umsatzsteuer:
Auftragsgegenstand
Alt
Neu
Bauleistungen (VOB/A, SektVO)
5.225.000 EUR
5.548.000 EUR
Konzessionen
5.225.000 EUR
5.548.000 EUR
Liefer- und Dienstaufträge (allgemein)
209.000 EUR
221.000 EUR
Liefer- und Dienstaufträge (zentrale Regierungsbehörden im Sinne des Anhangs I der Richtlinie 2014/24/EU)
135.000 EUR
144.000 EUR
Liefer- und Dienstaufträge (Sektorenbereich)
418.000 EUR
443.000 EUR
Liefer- und Dienstaufträge (Sicherheit und Verteidigung)
418.000 EUR
443.000 EUR
Der ... Weiterlesen
9 janvier 2018Dr. Roderic Ortner