Die Bestandsdatenauskunft regelt, wie Anfragen von Sicherheitsbehörden (insbesondere Polizei und Staatsanwaltschaft) an Telemedienanbieter (insbesondere Website-Betreiber und Cloud-Dienste) auszusehen haben. Möchte … Weiterlesen

Die Europäische Union möchte mit dem Critical Raw Materials Act dafür sorgen, dass die heimische Rohstoffproduktion gestärkt und die Abhängigkeit … Weiterlesen

Mit dem Digital Services Act zieht die EU-Kommission „Anbieter digitaler Dienste“ für die Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet umfangreicher als … Weiterlesen

Unser Experte für Datenschutzrecht Dr. Matthias Lachenmann wird zu Gast bei der monatlichen Online-Reihe “Datenschutz am Mittag” der Stiftung Datenschutz … Weiterlesen

Der Digital Services Act (DSA; deutscher Titel: „Gesetz über digitale Dienste“) ist ein neuer Rechtsakt der EU, der große Auswirkungen … Weiterlesen

Im März 2023 ist der „Gierschmann/Baumgartner“ – der neue Kommentar zum Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) – in der bekannten „gelben Reihe“ im … Weiterlesen

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) übergab kürzlich ihr aktuelles Gutachten  an die Bundesregierung und den Bundeskanzler Olaf Scholz. Zu … Weiterlesen

Die Quantentechnologie hat längst Einzug in unseren Alltag gehalten und die Quantentechnologien der nächsten Generation werden bald einsatzfertig sein. Sie … Weiterlesen

in dem von uns vertretenen Fall, bei dem die Datenschutzaufsichtsbehörde in Bayern (Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)) gegen Bürger:innen vorging, … Weiterlesen