Der Artikel ‚Zwangspause für Galileo‘ in der Ausgabe der Süddeutschen Zeitung vom 05.02.2021 befasst sich mit der Klage des Satellitenkonstrukteurs OHB gegen die Vergabe der Galileo-Aufträge, die den Aufbau der zweiten Generation des Satelliten-Navigationssystems jahrelang verzögern könnte, und zitiert dabei auch unseren Raumfahrtjuristen Dr. Ingo Baumann.
Den Online-Artikel finden Sie ... Weiterlesen
BHO Team
Seit nunmehr einem Monat ist das Vereinigte Königreich aus Sicht der EU als „Drittland“ zu behandeln. Zu den Folgen für die Exportkontrolle und die Investitionsprüfung siehe hier: https://www.bho-legal.com/brexitfolge-exportkontrolle-und-investitionspruefung-nun-mit-drittland/
Im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung zwischen der EU und AstraZeneca über die Lieferung von COVID-19-Impfstoffen hat die EU-Kommission nun zu einem außergewöhnlichen Instrument ... Weiterlesen
1 February 2021BHO Team
Unser Rechtsanwalt und Gründungspartner Dr. Ingo Baumann hat zusammen mit Jan Helge Mey, LL.M. (McGill), ebenfalls Rechtsanwalt und Partner bei BHO Legal, den Beitrag "Vergaberecht und -praxis in der Weltraumindustrie" auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 01/02/2021, Nr. 46257). Der Beitrag befasst sich mit den hochkomplexen Anforderungen ... Weiterlesen
1 February 2021BHO Team
Wir freuen uns sehr, Johannes Vogel als neuen Rechtsanwalt und Partner bei BHO Legal begrüßen zu dürfen. Herr Vogel ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und baut mit uns den Bereich IP- und Vertriebsrecht aus. Damit ist er eine wertvolle Ergänzung, da wir so noch tiefer zu Schutz und Vertrieb von ... Weiterlesen
26 January 2021BHO Team
Die Eignung eines Bieters darf nur an den in dem Bekanntmachungsformular genannten Kriterien bemessen werden. Andernfalls kann einem zu Unrecht ausgeschlossenem Bieter sogar Schadensersatz für den entgangenen Gewinn zustehen. So entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 06.10.2020 (XIII ZR 21/19).
Der Entscheidung des BGH lag eine Ausschreibung unterhalb der Schwelle zugrunde, in ... Weiterlesen
19 January 2021BHO Team
Unser Rechtsanwalt und Partner Jan Helge Mey, LL.M. (McGill) hat den Beitrag „Der Auftraggeber hat die Macht, wenn es um die Definition der Kriterien für die Begrenzung der Teilnehmer geht!“ auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 18.01.2021, Nr. 46073). Der Beitrag befasst sich mt der Begrenzung der ... Weiterlesen
19 January 2021BHO Team
Was passiert, wenn 2 Objekte im Weltraum mit 20.000km/h aufeinander zu rasen?
Dieser Frage widmet sich der aktuelle Podcast der Fabrik für Immer, bei dem unser Partner Dr. Ingo Baumann zu Gast war.
Den ganzen Podcast finden Sie auf Spotify, im Apple Podcast oder im Google Podcast.
11 January 2021BHO Team
Seit dem Brexit am 01.02.2020 – dem Ausscheiden aus der EU – ist das Vereinigte Königreich ein „Drittland“. Die Folgen waren allerdings bis zum Ablauf der Übergangsphase am 31.12.2020 durch die weitere Anwendung des EU-Rechts weitgehend abgemildert. An den drastischen Folgen für die Exportkontrolle, die nun mit dem 01.01.2021 wirken, ... Weiterlesen
11 January 2021BHO Team
The Proposal for a Regulation on Data Governance (the “Data Governance Act”) is the first of a set of measures announced in the EU’s 2020 European Strategy for Data. The instrument aims to foster the availability of data held by public sector bodies for their re-use by any natural or ... Weiterlesen
30 December 2020BHO Team
Im aktuellen Heft 5/2020 der Zeitschrift "Stiftung und Sponsoring" (SuS) ist ein Beitrag von unserem Partner Dr. Matthias Lachenmann zum kirchlichen Datenschutzrecht erschienen. Der Beitrag mit dem Titel "Kirchliche Institutionen und Datenschutz - Der kirchliche Datenschutz und die neue Datenschutzgrundverordnung" befasst sich neben der DSGVO mit den Spezialgesetzen zum kirchlichen ... Weiterlesen
29 December 2020BHO Team