Drohnenfotografen wird es freuen: Nach dem Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 25.11.2020 (Az. 2-06 O 136/20) können sich Drohnensteuerer künftig auf die sogenannte Panoramafreiheit nach § 59 Urheberrechtsgesetz (UrhG) berufen.
Was war geschehen? Die Parteien stritten vor dem Gericht um urheberrechtliche Ansprüche in Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Fotos von einer ... Weiterlesen
BHO Team
Erfreuliche Nachrichten zum Jahresende: Die Kanzlei BHO Legal wird von der Branchenumfrage Kanzleimonitor 2020/21 in diversen Rechtsgebieten empfohlen. Besonders positiv schneiden unsere Partner Dr. Ingo Baumann und Dr. Oliver Heinrich ab, die in der aktuellen Ausgabe von Unternehmensjuristen und Rechtsabteilungen namentlich im Bereich Außenhandel und Exportkontrolle (Dr. Baumann) sowie im ... Weiterlesen
14 December 2020BHO Team
Am 3.11.2020 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz die Referentenentwürfe zur Umsetzung der europäischen „Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen“ (Richtlinie (EU) 2019/770) veröffentlicht. Nachfolgend geben wir Ihnen einen kurzen Überblick über die wesentlichen geplanten Änderungen am deutschen Vertragsrecht:
Künftig gelten an das ... Weiterlesen
4 December 2020BHO Team
BHO Legal verfasst drei bis vier Mal im Jahr einen Rechtsprechungsreport, worin für die Praxis interessante Entscheidungen zusammengefasst werden. Unsere diesjährigen Veröffentlichungen finden Sie hier:
Rechtsprechungsreport 01-2020
Rechtsprechungsreport 02-2020
Rechtsprechungsreport 03-2020
Viel Spaß bei der Lektüre wünscht das Vergabeteam von BHO Legal
27 November 2020BHO Team
Unser Rechtsanwalt und Partner Dr. Roderic Ortner (LL.M.) hat den Beitrag "Abfrage der technischen Ausrüstung eines Unternehmens zum Beleg der Versorgungssicherheit: Eignungs- oder Zuschlagkriterium?" auf dem Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 23.11.2020, Nr. 45689). Der Beitrag befasst sich mit vergaberechtlichen Fragen rund um die Versorgungssicherheit betreffend Rettungshubschrauberleistungen.
Den vollständigen ... Weiterlesen
25 November 2020BHO Team
The European Union intends to modernize its legal framework for the control of exports, brokering, technical assistance, transit and transfer of dual-use items. Considering the fact that these strategic items are capable of serving both civilian and military purposes, it is indeed vital for the EU to adapt to the ... Weiterlesen
12 November 2020BHO Team
In ihren Bemühungen, die Digitalisierung in Europa zu stärken – mit besonderem Schwerpunkt auf künstlicher Intelligenz (KI), Smart Industry und Big Data Analytics – will die EU die Verwendung offener Daten und die Wiederverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors ausweiten. Durch die Bereitstellung solcher öffentlicher Daten an private Institutionen will ... Weiterlesen
11 November 2020BHO Team
Die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale" hat am 03. November 2020 ihren Abschlussbericht vorgelegt.
Der besondere Teil des Abschlussberichts gliedert sich in einen Mantelbericht, in dem projektübergreifende Themen behandelt werden und in die Berichte der einzelnen Projektgruppen, die den Kern des Berichts ausmachen. Die ... Weiterlesen
4 November 2020BHO Team
Unser Rechtsanwalt und Partner Dr. Matthias Lachenmann hat in der Festschrift für Herrn Prof. Dr. Prof. h.c. Jürgen Taeger einen Beitrag zum Thema 'Künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen' veröffentlicht. Das Werk ist unter dem Titel 'IT-Recht in Wissenschaft und Praxis' zu Ehren eines der profiliertesten deutschen Datenschutz- und IT-Rechtsprofessoren im Verlag ... Weiterlesen
30 October 2020BHO Team
Der Artikel 'Der Feuermelder' in der gestrigen Ausgabe der Frankfurter Rundschau befasst sich mit der Waldbrandüberwachung durch Satelliten und zitiert dabei auch unseren Raumfahrtjuristen Dr. Ingo Baumann.
Den Online-Artikel finden Sie hier.
28 October 2020BHO Team