Herr Dr. Roderic Ortner, Partner bei BHO Legal, veröffentlicht im Vergabeblog DVNW Deutsches Vergabenetzwerk, Ausgabe 14/05/18, Nr. 37021, den 2. Teil zu der Serie "Die Festlegung und Prüfung der Eignung im Vergabeverfahren". Der Teil 2 befasst sich nun mit der Prüfung der Unterlagen, die auf Grundlage der zuvor festgelegten Eignungskriterien ... Weiterlesen
Dr. Roderic Ortner
Mit der offiziellen Dokumentenbezeichnung C(2018) 3051 final hat die EU Kommission die Mitteilung „Guidance on Innovation Procurement“ veröffentlicht. Im Rahmen dieser Mitteilung will die EU Kommission öffentlichen Beschaffern einen praktischen Leitfaden zur innovativen Beschaffung zur Hand reichen.
Der Leitfaden stellt kein bindendes Recht dar und kann über den Dokumentenraum der EU Kommission ... Weiterlesen
17 mai 2018Dr. Roderic Ortner
Berlin - Am 23.04.2018 leitete Herr Dr. Ortner, Partner BHO Legal, ein Praxis-Seminar "Einführung in die Grundlagen des Geoinformationsrechts als Querschnittsmaterie in der öffentlichen Verwaltung" und "Vergaberecht und Geodatenlizenzrecht bei der Beschaffung von Geoinformationen und Geodatendiensten". Ziel dieses Workshops war es, die Teilnehmer für die wesentlich zu beachtenden Gesichtspunkte bei ... Weiterlesen
7 mai 2018Dr. Roderic Ortner
Die „Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen“ (UfAB) wurde vollständig überarbeitet und steht nun zum Download bereit. Auf Hinweis des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik sollten die bisherigen UfAB-Versionen nicht mehr angewandt werden.
Die UfAB 2018 verfolgt das Ziel sich mit ihrer neuen Struktur an den wesentlichen Phasen des Beschaffungsablaufs ... Weiterlesen
7 mai 2018Dr. Roderic Ortner
Am 26.04.2018 veranstaltete die DVNW Akademie GmbH, ein Unternehmen der DVNW Gruppe, die Fachtagung "3. IT Vergabetag 2018" in Berlin.
Die eintägige Konferenz befasste sich mit den aktuellen und vielfältigen Themen im Bereich der öffentlichen Beschaffung von Informations- und Kommunikationsleistungen.
Referenten und Experten aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Rechtspflege sowie namhafte Kanzleien und ... Weiterlesen
2 mai 2018Dr. Roderic Ortner
Am 30. März 2018 ist das neue Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG NRW) in Kraft getreten.
Das Gesetz wurde im Rahmen des sog. „Entfesselungspaket“ stark verkürzt und besteht noch aus 3 Paragraphen:
1 Zweck des Gesetzes, Anwendungsbereich
2 Tariftreuepflicht, Mindestlohn
3 Rechtsverordnung
Der Gesetzestext kann unter recht.nrw.de eingesehen werden.
Nach § 2 Abs. 6 TVgG ... Weiterlesen
5 avril 2018Dr. Roderic Ortner
Der für die ergänzenden Vertragsbestimmungen für Informationstechnologie (EVB-IT) zuständige Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik (CIO Bund) hat zum 1. Februar 2018 die aktualisierten EVB-IT Dienstleistung herausgegeben. Die bisherigen EVB-IT Dienstleistung aus dem Jahre 2002 wurden hierdurch ersetzt und stehen nicht mehr zur Verfügung.
Die Änderungen sind insbesondere für Auftraggeber und Bieter ... Weiterlesen
27 février 2018Dr. Roderic Ortner
Die EU-Schwellenwerte wurden überarbeitet.
Seit dem 1. Januar 2018 gelten folgende neuen Schwellenwerte ohne Umsatzsteuer:
Auftragsgegenstand
Alt
Neu
Bauleistungen (VOB/A, SektVO)
5.225.000 EUR
5.548.000 EUR
Konzessionen
5.225.000 EUR
5.548.000 EUR
Liefer- und Dienstaufträge (allgemein)
209.000 EUR
221.000 EUR
Liefer- und Dienstaufträge (zentrale Regierungsbehörden im Sinne des Anhangs I der Richtlinie 2014/24/EU)
135.000 EUR
144.000 EUR
Liefer- und Dienstaufträge (Sektorenbereich)
418.000 EUR
443.000 EUR
Liefer- und Dienstaufträge (Sicherheit und Verteidigung)
418.000 EUR
443.000 EUR
Der ... Weiterlesen
9 janvier 2018Dr. Roderic Ortner
Am 13. Oktober 2017 ist das dritte Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes in Kraft getreten. Mit der Gesetzesnovelle wird das Ziel verfolgt, die Haftung der WLAN-Betreiber für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer zu präzisieren und gleichzeitig die viel kritisierte Störerhaftung der Anbieter zu reduzieren.
Durch die Störerhaftung konnte bislang der Anbieter eines öffentlich ... Weiterlesen
4 décembre 2017Dr. Roderic Ortner
Öffentliche Aufträge müssen an geeignete Unternehmen vergeben werden. So gebietet es § 122 Abs. 1 GWB.
Doch die Prüfung der Eignung und Zuverlässigkeit des Bewerbers/Bieters stellt Auftraggeber häufig vor größere Herausforderungen.
Welche Belege darf der Auftraggeber überhaupt verlangen, welche Spielregeln gibt das Vergaberecht vor? Was ist, wenn der Auftraggeber schlechte Erfahrung mit dem ... Weiterlesen
28 novembre 2017Dr. Roderic Ortner