Das OLG D\u00fcsseldorf hat am 02.12.2009 den Nichtigkeitsbeschluss der 3. Vergabekammer des Bundes aufgehoben und somit gr\u00fcnes Licht f\u00fcr den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses gegeben. Der Bund hatte die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Vergabe der Architektenauftr\u00e4ge an Herrn Franco Stella bezweifelt. Unter anderem wurde kritisiert, dass Stella\u00a0nicht \u00fcber die erforderliche Anzahl geeigneter Mitarbeiter verf\u00fcge.<\/p>\n
Die Vergabekammer des OLG D\u00fcsseldorf hielt die Eignung des Architekten jedoch f\u00fcr unbedenklich. Es d\u00fcrfe dem Bauherrn kein “\u00dcberma\u00df an Eignungspr\u00fcfung” zugemutet werden. Das OLG ging dem Vorwurf, dass drei der vier angegeben Mitarbeiter \u00fcberhaupt nicht als Architekten registriert seien, nicht weiter nach.<\/p>\n
Der Architektenvertrag ist zwar wegen eines formellen Fehlers weiterhin nichtig: Die Baubeh\u00f6rde muss die \u00fcbrigen Preistr\u00e4ger des zuvor ausgetragenen Wettbewerbs noch \u00fcber den Vertragsabschluss mit Herrn Stella informieren. Nach Erledigung dieser Formalie steht der Wirksamkeit des Vertrages jedoch nichts mehr entgegen.<\/p>\n