EVB-IT Digital startet mit neuer EVB-IT Rahmenvereinbarung

Die Zukunft der Vertragsgestaltung in der IT-Beschaffung?

Seit dem 24.09.2024 ist die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung auf CIO.Bund.de verfügbar. Wie erwartet, geht dies Hand in Hand mit dem Start des Vertragserstellungstools EVB-IT Digital. Im Gegensatz zu den bisher veröffentlichten EVB-IT Verträgen und den noch geltenden BVB ist die neue Rahmenvereinbarung ausschließlich digital über das Tool EVB-IT Digital bearbeitbar.

Das Open-Source-Legal-Tech-Tool EVB-IT Digital, das im Webbrowser lokal ausgeführt werden kann, wurde vom BMI und der Arbeitsgruppe EVB-IT entwickelt. Es ermöglicht die nutzerzentrierte Erstellung von IT-Beschaffungsverträgen. Über das Tool können EVB-IT Verträge im „.json“-Format eingelesen und bearbeitet werden. Darüber hinaus bietet es die Möglichkeit, eigene Musterverträge zu erstellen. Derzeit steht nur die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung zur Bearbeitung bereit, weitere EVB-IT Verträge sollen folgen.

Die Benutzeroberfläche des Tools ist als No-Code-Plattform gestaltet, sodass sie auch ohne Programmierkenntnisse genutzt werden kann. Ähnlich wie in den herkömmlichen Vertragsversionen führt der « Digital Player » durch die verschiedenen Ankreuzoptionen des Vertrages. Ausfüllhinweise sind jetzt direkt unter den jeweiligen Ankreuzfeldern leicht zugänglich platziert.

Die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung besteht aus zwei Teilen:

Teil A enthält allgemeine Bestimmungen zur Rahmenvereinbarung.

In Teil B können Leistungsbereiche ausgewählt werden, die für die Einzelaufträge relevant sind. Bei den auswählbaren sogenannten Modulen in Teil B handelt es sich um Regelungen aus den bereits verfüg-baren EVB-IT Verträgen. Zudem bietet das Tool die Möglichkeit, auf eigene Anlagen zu verweisen.

Grafik EVB-IT RV_Quelle BMI

Um die Vertragserstellung effizienter zu gestalten, könnte es sinnvoll sein, Vergabestellen mit entsprechenden Musteranlagen, zum Beispiel für den Prozess der Einzelbeauftragung, Rechnungsstellung, Preisanpassung, Haftung oder IT-Sicherheit, auszustatten.

Die Kurzanleitung zur Verwendung von EVB-IT digital finden Sie hier.

Download der „.json“-Datei der EVB-IT Rahmenvereinbarung und Link zu EVB-IT Digital finden Sie hier.

Ansprechpartner:

Felix Schwarz, Senior Associate und Rechtsanwalt,
Telefon: +49 (0) 221 / 270 956 – 230, E-Mail: felix.schwarz@bho-legal.com