EVB-IT Digital startet mit neuer EVB-IT Rahmenvereinbarung

Die Zukunft der Vertragsgestaltung in der IT-Beschaffung?

Seit dem 24.09.2024 ist die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung auf CIO.Bund.de verfügbar. Wie erwartet, geht dies Hand in Hand mit dem Start des Vertragserstellungstools EVB-IT Digital. Im Gegensatz zu den bisher veröffentlichten EVB-IT Verträgen und den noch geltenden BVB ist die neue Rahmenvereinbarung ausschließlich digital über das Tool EVB-IT Digital bearbeitbar.

Das Open-Source-Legal-Tech-Tool EVB-IT Digital, das im Webbrowser lokal ausgeführt werden kann, wurde vom BMI und der Arbeitsgruppe EVB-IT entwickelt. Es ermöglicht die nutzerzentrierte Erstellung von IT-Beschaffungsverträgen. Über das Tool können EVB-IT Verträge im „.json“-Format eingelesen und bearbeitet werden. Darüber hinaus bietet es die Möglichkeit, eigene Musterverträge zu erstellen. Derzeit steht nur die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung zur Bearbeitung bereit, weitere EVB-IT Verträge sollen folgen.

Die Benutzeroberfläche des Tools ist als No-Code-Plattform gestaltet, sodass sie auch ohne Programmierkenntnisse genutzt werden kann. Ähnlich wie in den herkömmlichen Vertragsversionen führt der “Digital Player” durch die verschiedenen Ankreuzoptionen des Vertrages. Ausfüllhinweise sind jetzt direkt unter den jeweiligen Ankreuzfeldern leicht zugänglich platziert.

Die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung besteht aus zwei Teilen:

Teil A enthält allgemeine Bestimmungen zur Rahmenvereinbarung.

In Teil B können Leistungsbereiche ausgewählt werden, die für die Einzelaufträge relevant sind. Bei den auswählbaren sogenannten Modulen in Teil B handelt es sich um Regelungen aus den bereits verfüg-baren EVB-IT Verträgen. Zudem bietet das Tool die Möglichkeit, auf eigene Anlagen zu verweisen.

Grafik EVB-IT RV_Quelle BMI

Um die Vertragserstellung effizienter zu gestalten, könnte es sinnvoll sein, Vergabestellen mit entsprechenden Musteranlagen, zum Beispiel für den Prozess der Einzelbeauftragung, Rechnungsstellung, Preisanpassung, Haftung oder IT-Sicherheit, auszustatten.

Die Kurzanleitung zur Verwendung von EVB-IT digital finden Sie hier.

Download der „.json“-Datei der EVB-IT Rahmenvereinbarung und Link zu EVB-IT Digital finden Sie hier.

Ansprechpartner:

Felix Schwarz, Senior Associate und Rechtsanwalt,
Telefon: +49 (0) 221 / 270 956 – 230, E-Mail: felix.schwarz@bho-legal.com